In der aktuellen Ausgabe der „Revista da Faculdade de Direito da Universidade de Lisboa / Lisbon Law Review“ (LXVI, 2025, Nr. 1) ist der Aufsatz „The Effect of War on a Legal System – the Russian Example“ (Download) von Prof. Dr. Dr. h.c. Herbert Küpper, Geschäftsführer des Instituts für Ostrecht, erschienen.
Ausgehend vom russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine analysiert der Beitrag systematisch, wie sich ein Krieg auf die Rechtsordnung des kriegführenden Staates auswirkt. Am Beispiel Russlands werden u.a. die Verfassungslage und das Wehrrecht, die sozialrechtlichen Regelungen für Soldaten, ihre Angehörigen und Veteranen, die seit 2022 in wachsender Zahl auch junge und mittelalte, schwer versehrte Männer betreffen, sowie die massiv verschärften Beschränkungen der Medien-, Meinungs- und Vereinigungsfreiheit untersucht. Hinzu treten Anpassungen im Zivil- und Strafrecht, einschließlich der Ausweitung sicherheitsrechtlicher Instrumente, sowie die reaktive Gesetzgebung zu ausländischen Sanktionen und die Verhängung eigener Maßnahmen gegenüber den sogenannten „unfreundlichen Staaten“.
Prof. Dr. Dr. h.c. Küpper zeigt, dass der Krieg den Abbau des in den 1990er-Jahren entwickelten postsozialistischen Acquis beschleunigt und die Rückkehr zu autoritären Traditionslinien der Zaren- und Sowjetzeit offenlegt. Die Veröffentlichung leistet damit einen zentralen Beitrag zum Verständnis der inneren Rechtsentwicklung Russlands im Kontext des Angriffskrieges.
Der Beitrag schließt an den von Prof. Dr. Dr. h.c. Küpper an der Juristischen Fakultät der Universität Lissabon angebotenen Intensivkurs zum russischen Recht an. Der Kurs fand vom 10. bis 14. März 2025 unter dem Titel „Russian Law – The Legal System of a Country at War“ in englischer Sprache statt und befasste sich mit Struktur und Entwicklung des russischen Rechtssystems – insbesondere mit den Auswirkungen des Krieges.