Kategorie: Mitteilungen

Am 15. Mai unterzeichnete das Institut für Ostrecht ein Abkommen über die wissenschaftliche Zusammenarbeit mit einer der besten juristischen Universitäten der Ukraine, der Nationalen Rechtsuniversität Jaroslav Mudryj (Jaroslav der Weise) in Charkiv. Im März dieses Jahres hielten Vertreter des Instituts und der Charkiver Universitätsverwaltung eine Online-Sitzung über die Bedeutung künftiger gemeinsamer Forschung ab. Die wissenschaftliche Zusammenarbeit zwischen den beiden Einrichtungen begann mit der Durchführung eines gemeinsamen Projekts in Astana (Kasachstan) im April 2023. Im Laufe des Projekts kam die Idee auf, die Zusammenarbeit zu vertiefen. Ein entsprechender Kooperationsvertrag wurde von Herbert Küpper, Geschäftsführer des Instituts für Ostrecht, und Anatolii Hetman, Rektor der Charkiver Universität, unterzeichnet.

Die Nationale Rechtsuniversität Jaroslav Mudryj ist eine staatliche Hochschuleinrichtung, die seit vielen Jahren eine führende Rolle in der juristischen Ausbildung und Wissenschaft in der Ukraine einnimmt. Die in Charkiv – der „Studentenhauptstadt der Ukraine“ – gelegene Universität bildet Juristen in den Fachbereichen Recht, Internationales Recht, Rechtsschutz und Wirtschaft aus und verfügt über acht Fakultäten. Weitere strukturelle Unterabteilungen der Universität sind das Rechtinstitut in Poltava und das Poltaver Fachkollegium. Im Jahr 2023 wurde die Universität in das QS World University Rankings by Subject 2023: Law & Legal Studies aufgenommen.

An der Universität lehren etwa 700 akademische Mitarbeiter. Es gibt es 32 Abteilungen, deren Fachkräfte künftige Juristen ausbilden, Forschung betreiben und an der Verbesserung der nationalen Gesetzgebung arbeiten, in Arbeitsgruppen von Regierungsbehörden mitwirken, wissenschaftliche und juristische Stellungnahmen zum Inhalt von Gesetzentwürfen und anderen Rechtsakten der Ukraine erstellen und Mitglieder nationaler und internationaler Beratungsgremien sind.

Die Universität verfügt über eine solide materielle und technische Basis, zu der 18 akademische Gebäude, 16 Wohnheime, ein Akademie- und Bibliotheksgebäude, ein Studentengebäude, Sport-, Kultur- und Unterhaltungszentren sowie Gesundheitseinrichtungen gehören. Die wissenschaftliche Bibliothek der Universität ist ein hochmodernes Wissenschafts-, Bildungs-, Informations-, Kultur- und Ausbildungszentrum mit kreativen Labors, Co-Working-Plätzen, einem Labor für die Digitalisierung seltener Publikationen und zahlreichen Räumen für individuelle Forschung.

Die Universität gibt folgende sieben eigene wissenschaftliche Publikationen heraus:

1.   Probleme der Gesetzmäßigkeit

2.   Theorie und Praxis der Jurisprudenz

3.   Kriminalist in der ersten Auflage

4.   Wirtschaftstheorie und -recht

5.   Bulletin der Vereinigung für Strafrecht der Ukraine

6.   Rechtsphilosophie und allgemeine Rechtstheorie

7.   Bulletin der Nationalen Rechtsuniversität Jaroslav der Weise, Serie: Philosophie, Rechtsphilosophie, Politikwissenschaft, Soziologie

Am 11./12.5.2023 referierte unsere wissenschaftliche Referentin Antje Himmelreich auf der Tagung „Erbrecht im Europa der Zwischenkriegszeit“ zum Erbrecht in der Sowjetunion von 1917 bis 1945. Die Tagung wurde gemeinsam vom Juristischen Laboratorium Mitteleuropa und dem Institut für Ostrecht veranstaltet.

Im Mittelpunkt der Tagung standen vor allem drei große Bereiche:

1. Der Diskurs über die Legitimität eines Privaterbrechts überhaupt und seine Ausgestaltung,

2. Entstehung und Inhalt von erbrechtlichen Gesetzesentwürfen als Teil einer Zivilrechtskodifikation, sowie

3. die Frage nach der Anwendung des einstweilen fortgeltenden überkommenen Erbrechts durch die Gerichte.

Tagungsort war die Hauskapelle im Café Goldenes Kreuz, eine alte Kaiserherberge am Haidplatz in Regensburg.

Vom 12. bis zum 13. Mai hielten die Deutsch-Ungarische Juristenvereinigung und die Ungarisch-Deutsche Juristenvereinigung ihre gemeinsame Jahrestagung 2023 in Regensburg ab. Dieses Jahr stand die Tagung ganz im Zeichen der Europäischen Erbrechtsverordnung und des grenzüberschreitenden Rechtsverkehrs in Erbangelegenheiten. Die Jahrestagung begann am 12. Mai mit einer Eröffnungsveranstaltung in den Räumlichkeiten des Instituts für Ostrecht. Der Geschäftsführer, Prof. Dr. Dr. h.c. Herbert Küpper, präsentierte die Erfahrungen des IOR im grenzüberschreitenden Erbrechtsverkehr anhand der erbrechtlichen Gutachten, die das Institut in den letzten 20 Jahren erstellt hat.

Das wissenschaftliche Programm am 13. Mai umfasste Vorträge einerseits von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern und andererseits von Praktikerinnen und Praktikern teils aus Deutschland und teils aus Ungarn. Unter den Vertretern der Wissenschaft war auch der Wissenschaftliche Leiter des IOR, Prof. Dr. Martin Löhnig, der über die gewandelte Rolle des Minderjährigen im Erbrecht sprach. Die europarechtliche Seite deckte u.a. Dr. Zoltán Csehi, Richter am Europäischen Gerichtshof, ab, der über die jüngste Rechtsprechung des EuGH zur Erbrechtsverordnung berichtete.

Vom 23. bis zum 30. April veranstalteten das IOR, die Universität Regensburg und die Maqsut Narikbayev KAZGUU Universität Astana das Wissenschafts- und Lehrseminar „Rechtsstaat im Alltag: Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtsschutz in Deutschland, Kasachstan und der Ukraine“. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Studierende aus drei Ländern diskutierten an der KAZGUU Universität aktuelle Fragen des Verwaltungsverfahrens und der Verwaltungsgerichtsbarkeit. Das Seminar ist Bestandteil des gleichnamigen, vom DAAD unterstützten Projekts.

Das Institut für Ostrecht hielt seine erste Online-Sitzung mit der Nationalen Juristischen Universität Jaroslaw Mudryi aus der Ukraine ab.  IOR-Geschäftsführer Professor Dr. Dr. hc. Hebert Kupper erörterte mit dem Vizerektor für akademische Angelegenheiten und strategische Entwicklung, Professor Yurii Barabash, die Bedeutung einer gemeinsamen Forschung zum Thema „Restorative Justice in der Ukraine: Die (fehlende) Aufarbeitung des Staatsunrechts von 1991 bis heute“.

Das Heft 04/2023 der WiRO ist heute erschienen. Wie inzwischen gewohnt, stellen wir Ihnen die Ausgabe die aktuelle Ausgabe hier als PDF-Datei kostenlos zur Verfügung.

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift „Recht der Internationalen Wirtschaft“ ist unser Mitarbeiter Jan Sommerfeld mit einem Länderreport zur Rechtsentwicklung in der Slowakischen Republik  vertreten. Er behandelt dort u.a. die Gebiete Handels- und Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht, Verwaltungsrecht (insb. öffentliches Baurecht) sowie Finanz- und Steuerrecht. Nachzulesen ist der Länder Report in der RIW 2023, S. 185 ff.

Prof. Dr. Dr. hc. Herbert Küpper wurde von Claus Peter Kosfeld für die Wochenzeitung „Das Parlament“ interviewt. Das Gespräch befasst sich mit der Außenwirkung des deutschen Grundgesetzes. Der IOR-Geschäftsführer gibt in diesem Rahmen Beispiele dafür, wie in einigen Staaten das Grundgesetz als Vorbild für deren demokratischen Verfassungen gedient hat. Das Interview ist im Volltext auf der Internetseite der Wochenzeitung „Das Parlament“ zu finden.

Das Heft 03/2023 der WiRO ist heute erschienen. Wie inzwischen gewohnt, stellen wir Ihnen die Ausgabe die aktuelle Ausgabe hier als PDF-Datei kostenlos zur Verfügung.

Am 23./24. März 2023 nahm der Geschäftsführer und wiss. Referent für ungarisches Recht, Prof. Dr. Dr. h.c. Herbert Küpper, in Budapest an der 25. Übersetzungswissenschaftlichen Konferenz teil, die das Institut für Sprachvermittlung der Eötvös-Loránd-Universität (ELTE) in Zusammenarbeit mit dem Landesbüro für Übersetzungen und Übersetzungsbeglaubigungen (OFFI) veranstaltete.

Anlass der Konferenz war das 50-jährige Bestehen einer eigenständigen Übersetzer- und Dolmetscherausbildung in Ungarn. Prof. Küpper hielt einen Vortrag über „A jogszabályfordítás tapasztalatai magyar-német nyelvirányban“ (Erfahrungen mit der Übersetzung von Rechtsvorschriften in der Sprachrichtung Ungarisch-Deutsch), wo er dem ungarischen Fachpublikum u.a. die Institutspublikation „Handbuch Wirtschaft und Recht in Osteuropa“ präsentierte und über die Erfahrung der Veröffentlichung von Gesetzesübersetzungen in diesem Medium berichtete.