Forschungsaufenthalt von Dr. Nail Mammadov

Dr. Nail Mammadov aus Baku, Aserbaidschan, ist derzeit im Rahmen eines vom DAAD finanzierten Forschungsaufenthalts als Gastwissenschaftler am Institut für Ostrecht. Er widmet sich schwerpunktmäßig der Rechtsvergleichung auf dem Gebiet des Strafrechts.

Dr. Mammadov hat von 2006 bis 2009 an der Universität Regensburg beim wissenschaftlichen Leiter des IOR, Prof. Dr. Schroeder, promoviert. Seine Dissertation „Die Straffreistellungsgründe im russischen und aserbaidschanischen Strafrecht im Vergleich zur deutschen Strafrechtsdogmatik“ ist als Band 66 in Studienreihe des IOR erschienen.

Neues aus der Gesetzgebung: IOR Chronik 08/2021

In der IOR-Chronik der Rechtsenwicklung sind in der WiRO 08/2021 u.a. die nachfolgenden Neuigkeiten aus der Gesetzgebung dokumentiert:

Russische Föderation	Versammlungsgesetz, Gesetze über Katasterwesen, Polizei, Geldwäsche, ZGB I, StGB u.a.
Polen	Gesetz über elektronische Zustellungen, Urteil des EGMR zum fairen Verfahren
Tschechische Republik	VerfG-Urteil zu Gerichtsgebühren, Gesetz über die fachliche Eignung zum Führen von Kfz, VO über tschechische Lebensmittel, OG-Urteil zum Unternehmensgegenstand, BGB u.a.
Slowakische Republik	Gesetze über den Schutz des wirtschaftlichen Wettbewerbs, über das Mahnverfahren, über Gerichtsbeamte, Wertpapierhandelsgesetz u.a.
Ungarn	Gesetz über Stiftungsuniversitäten, RegVO über Reorganisation von Unternehmungen aufgrund der Gefahrenlage, Beschluss der Kurie zum Zwangsvollstreckungsverfahren, VerfG-urteil zur Höchstdauer der U-Haft u.a.
Slowenien	Gesetze über die effiziente Nutzung von Energie und über Korruptionsprävention
Serbien	Gesetze über das digitale Vermögen und über die Fiskalisierung
Bosnien und Herzegowina	Gesetze über die Pflichtversicherung im Verkehr und über den Schutz am Arbeitsplatz
Montenegro	Gesetze über innovative Tätigkeit und über die Wirtschaftsgesellschaften
Kosovo	RegVO über Whistleblowing
Bulgarien	Wahlgesetz, Raumordnungsgesetz, Gesetz über die Anwaltschaft, StPO u.a.
Republik Moldau	Gesetz über die Sprachen
Albanien	Gesetz über Haftpflichtversicherung im Transportsektor, ZPO, StGB u.a.

Neues aus der Gesetzgebung: IOR Chronik 07/2021

In der IOR-Chronik der Rechtsenwicklung sind in der WiRO 07/2021 u.a. die nachfolgenden Neuigkeiten aus der Gesetzgebung dokumentiert:

Russische Föderation	Gesetze über den Staatsrat, über das föderale Territorium „Sirius“, über den Föderationsrat, über den föderalen Haushalt, über die Regulierung der Außenhandelstätigkeit u.a.
Tschechische Republik	Ende des Notstands, VerfGE zu Parlamentswahlen, VO über Tierarzneimittel, OVGE zur Regulierung der Werbung u.a.
Slowakische Republik	Ende des Notstands, DVO zum Natur- und Landschaftsschutzgesetz u.a.
Ungarn	VerfGE zu Sonderwirtschaftszonen, RegVO zu verfahrensrechtlichen Maßnahmen während der Gefahrenlage u.a.
Kroatien	Gesetze über die Sanierung von Kreditinstituten, über nicht bewertete Baugrundstücke u.a.
Kosovo	RegVO über Verwaltungsverantwortlichkeiten, VerwAnw. über vereinfachtes Zulassungsverfahren für Covid-19-Impfstoffe
Albanien	Parlamentswahlen

Neues aus der Gesetzgebung: IOR Chronik 06/2021

In der IOR-Chronik der Rechtsenwicklung sind in der WiRO 06/2021 u.a. die nachfolgenden Neuigkeiten aus der Gesetzgebung dokumentiert:

Russische Föderation	Zivilgesetzbuch I, Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie, StPO, OwiG, StGB, Arbeitsgesetzbuch, Verfassungsgesetz über das Gerichtssystem u.a.
Polen	Urteil des VerfGH über den Ombudsmann
Tschechische Republik	Urteil des VerfG zu Covid-19-Maßnahmen, Gesetz über den militärischen Nachrichtendienst, Urteil des OG zur Qualifikation des Diebstahls während der Covid-19-Pandemie u.a.
Slowakische Republik	Regierungskrise und Regierungsumbildung, Verlängerung des Notstands, Betäubungsmittelgesetz u.a.
Ungarn	Verlängerung der Sondervollmachtender Regierung zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie, RegVO über unbemannte Frachtflüge, Rechtseinheitlichkeitsbeschluss der Kurie zum Vorkaufsrecht bei landwirtschaftlichen Grundstücken u.a.
Rumänien	Gesetzgebung zur Geldwäscheprävention
Kosovo	Umsetzung der Fluggastdatensatz-RL u.a.
Albanien	Gesetz über die Garde der Republik, Richterernennung am OG u.a.

Neuer Vorstand der Deutsch-Tschechischen Juristenvereinigung e.V. gewählt

Die Deutsch-Tschechische Juristenvereinigung e.V. hat am 27.5.2021 in Prag auf ihrer Mitgliederversammlung Vorstands- und Beiratswahlen abgehalten. Dem neuen Vorstand der DTJV gehört nun auch der wissenschaftliche Referent für tschechisches und slowakisches Recht Jan Sommerfeld an. Zuvor war er bereits seit 2018 Mitglied des Beirats.

Der Vorstand setzt sich wie folgt zusammen:

• RA Tilman Schmidt (Präsident)
• RAin Lenka Pechová (stellvertretende Präsidentin)
• RAin Pavla Knecht
• RA Sven Höbel und
• RA Jan Sommerfeld

Dem Beirat gehören an:

• RA Dr. Stephan Heidenhain (Vorsitzender des Beirats)
• RA Albert Cermak (stellv. Vorsitzender des Beirats)
• MdB Tino Sorge
• Tilman Weigel
• Marcel Tilgner

Neuerscheinung: Rule of Law und institutioneller Wandel: Vertragsstabilität und Vertragsdurchsetzung in Osteuropa

Der 84. Band der Studienreihe des IOR ist im Peter Lang Verlag erschienen. Die dort veröffentlichten Beiträge bilden den juristischen Teil des interdisziplinären rechts- und wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsprojekts „Offenheit und institutioneller Wandel: Das Beispiel der Rule of Law“. Untersucht wird die Wechselwirkung von außenwirtschaftlicher Öffnung und Liberalisierung im Vertragsrecht anhand des Umbruchs in Osteuropa.

Herausgeber dieses Bandes sind Prof. Dr. Dres. h.c. Friedrich-Christian Schroeder, Wissenschaftlicher Leiter des IOR und Prof. Dr. Dr. h.c. Herbert Küpper, Geschäftsführer des IOR.

Auf einen Blick:

Rule of Law und institutioneller Wandel: Vertragsstabilität und Vertragsdurchsetzung in Osteuropa
Band 84 der Studienreihe des IOR
ISBN:  978-3-631-84451-9
Herausgeber: Küpper, Herbert; Schroeder, Friedrich-Christian (Herausgeber)
Verlag: Frankfurt a.M. : Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Format: Hardcover, eBook
Seiten: 352

Neues aus der Gesetzgebung: IOR Chronik 05/2021

In der IOR-Chronik der Rechtsenwicklung sind in der WiRO 05/2021 u.a. die nachfolgenden Neuigkeiten aus der Gesetzgebung dokumentiert:

Russische Föderation	Verfassungsgesetze über die Regierung, über das Verfassungsgericht, über den Menschenrechtsbeauftragten, Gesetze über die Sicherheit, über den Föderalen Sicherheitsdienst, über die Steuerbehörden, Steuergesetzbuch I und II, Staatsanwaltschaftsgesetz, Strafvollzugsgesetzbuch, Arbeitsgesetzbuch u.a.
Polen	Gesetz zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt, Urteil des EuGHs zur Besetzung des Landesjustizrats
Tschechische Republik	Urteil des VerfG zu Parlamentswahlen, zur Anerkennung ausländischer Adoptionen, Pandemiegesetz, Bergbaugesetz, ZPO, Gesetz über Medizinprodukte u.a.
Slowakische Republik	Lebensmittelgesetz, Gesetze über die öffentliche Wasserversorgung, über die kritische Infrastruktur, über die Freiwillige Gerichtsbarkeit, Arbeitsgesetzbuch u.a.
Ungarn	Ausnahmezustand, Urteil zur Korruption im Gesundheitswesen, RegVO über Mindestlohn u.a.
Rumänien	DringlichkeitsVOen zum Vergaberecht und zur Kurzarbeit
Kosovo	Investitionsförderungsabkommen mit den USA, bilaterales Abkommen mit Italien über polizeiliche Zusammenarbeit
Albanien	Asylgesetz, Gesetz über das öffentliche Beschaffungswesen u.a.

Neuerscheinung: Sammelband „Hundert Jahre österreichisches Bundes-Verfassungsgesetz – die Perspektive von außen“

Ende April 2021 ist der Sammelband „Hundert Jahre österreichisches Bundes-Verfassungsgesetz – die Perspektive von außen“ der Andrássy Universität Budapest im Jan Sramek Verlag erschienen. Die Publikation versammelt mehrere Beiträge, die sich u.a. mit der Bedeutung des B-VG auf die Verfassungsentwicklung der Nachbarstaaten Österreichs befassen.

Das IOR ist an diesem Sammelband mit einem Beitrag über die Verfassung der Tschechischen Republik vertreten, an dem sich der Länderreferent für die Tschechische Republik Jan Sommerfeld zusammen mit Priv.-Doz. Dr. Alexander Balthasar und doc. JUDr. Jiří Šouša , Ph.D. als Mitautor beteiligt hat.

Auf einen Blick:

Hundert Jahre österreichisches Bundes-Verfassungsgesetz
Die Perspektive von außen
ISBN: 978-3-7097-0259-8
Herausgeber: Balthasar, Alexander;  Vincze, Attila
Verlag: Jan Sramek Verlag KG
Land des Verlags: Österreich
Erscheinungsdatum:19.04.2021
Format: Hardcover
Seitenanzahl: 318

Neues aus der Gesetzgebung: IOR Chronik 04/2021

In der IOR-Chronik der Rechtsenwicklung sind in der WiRO 04/2021 u.a. die nachfolgenden Neuigkeiten aus der Gesetzgebung dokumentiert:

Russische Föderation	Ukaz zu nationalen Entwicklungszielen bis 2030, Steuergesetzbuch I und II, Änderungen der Gesetze über KMU, über die IHK, über Registrierung von juristischen Personen, StGB, StPO u.a.
Polen	Urteil des VerfGH zum Gesetz über die Familienplanung
Tschechische Republik	Urteile des VerfG zum Gesetz über die Gesundheitsdienstleistungen, zum Gemeindegesetz, zur Covid-19-Gesetzgebung, Gesetz über Schusswaffen und Munition u.a.
Slowakische Republik	Notstand, Gesetz über Volkszählung, AO, u.a.
Ungarn	Änderung des Grundgesetzes, RegVO über örtliche Steuern, Gesetze über Weinwirtschaft, über den Handel, über die Arbeitsaufsicht, RegVO über elektronische Willenserklärungen u.a.
Rumänien	Adoptionsgesetz, Gesetz zur Bekämpfung des Antiziganismus u.a.
Kosovo	Haushalt 2021 u.a.
Albanien	Gesetze über Zentralregister, über Klimawandel, Einkommensteuergesetz u.a.

F.A.Z.: IOR zur Novelle des Hochschulgesetz der SR – Entziehung von akademischen Graden

Durch das Gesetz Nr. 410/2020 Z.z. wurde das slowakische Hochschulgesetz mit Wirkung zum 01.01.2021 geändert. Akademische Grade können seitdem u.a. dann entzogen werden, wenn es sich bei der Bachelor-, Master- oder Doktorarbeit um ein Plagiat handelt oder, wenn dem Absovlenten nachgewiesen werden kann, dass er die Arbeit nicht selbt verfasst hatte.

Der wissenschaftliche Referent für tschechisches und slowakisches Recht Jan Sommerfeld hat  dem F.A.Z.-Autor Dr. Jochen Zenthöfer Fragen zu dieser Thematik beantwortet.

Den Beitrag von Herrn Dr. Zenthöfer finden Sie auf faz.net.