Die Deutsche Stiftung Friedensforschung hat das gemeinsame Pilot-Projekt „Restorative Justice in der Ukraine“ von Prof. Dr. Martin Löhnig (Universität Regensburg) und Prof. Dr. Dr. h.c. Herbert Küpper (Institut für Ostrecht) bewilligt. Dieses Forschungsprojekt zielt darauf ab, eine umfassende rechtswissenschaftliche Analyse der staatlichen Maßnahmen zur rechtlichen Aufarbeitung des sowjetischen Unrechts in der Ukraine durchzuführen. Die Untersuchung konzentriert sich auf die nach dem Ende der Sowjetunion umgesetzten Initiativen, einschließlich des Umgangs mit den Tätern, der Unterstützung der Opfer und der Zugänglichkeit von Akten der Unterdrückungsapparate.
Das Vorhaben ist von großer Bedeutung, da es sich um die erste flächendeckende rechtswissenschaftliche Bestandsaufnahme der ukrainischen Gesetzgebung in diesem Bereich handelt. Es wird ein Vergleich mit der diesbezüglichen Gesetzgebung und Praxis anderer ehemals sozialistischer Staaten sowie Deutschlands durchgeführt, um die Mängel der ukrainischen Vorschriften präziser zu identifizieren.
Das Projektteam um Antje Himmelreich, wissenschaftliche Referentin für ukrainisches Recht, am Institut für Ostrecht verfügt über umfangreiche Ressourcen und Expertise, um diese komplexe Aufgabe zu bewältigen. Die Arbeit wird in Kooperation mit ukrainischen Partnern und unter Einsatz von hochqualifizierten Fachleuten aus verschiedenen Bereichen erfolgen. Darüber hinaus ist geplant, die Ergebnisse des Projekts sowohl in deutscher als auch in ukrainischer Sprache zu veröffentlichen, um eine breite Wirkung zu erzielen und zur gesellschaftlichen Versöhnung in der Ukraine beizutragen.
Das Projekt „Restorative Justice in der Ukraine“ stellt somit einen bedeutenden Schritt in Richtung einer umfassenden und systematischen Aufarbeitung der Vergangenheit dar und wird voraussichtlich wertvolle Erkenntnisse und Empfehlungen für zukünftige rechtliche Maßnahmen in der Nachkriegs-Ukraine liefern.
Das Pilotprojekt ist für eine Dauer von 12 Monaten mit der Option auf Verlängerung angelegt.
Symbolbild: erstellt mit DALL-E