Fokusthema Ukraine

Das ukrainische Recht gehört seit Jahren zu den Forschungsschwerpunkten des Instituts für Ostrecht. Seit 2008 wird das Länderreferat Ukraine von Antje Himmelreich betreut.

Zu den Aufgaben des Länderreferats gehört eine kontinuierliche Grundlagenforschung, über die in der Chronik der Rechtsentwicklung mehrmals jährlich in der Fachzeitschrift „Wirtschaft und Recht in Osteuropa“ (WiRO-Zeitschrift) sowie jährlich in den Schwerpunkten der Rechtsentwicklung im „Jahrbuch für Ostrecht“ berichtet wird. Außerdem erstellt das Institut Gutachten zum ukrainischen Recht für Gerichte, Behörden, Rechtsanwälte und Privatpersonen. Die Länderreferentin arbeitet an einigen der großen Loseblattsammlungen zum ausländischen Wirtschafts-, Staatsangehörigkeits-, Ehe-, Kindschafts- und Erbrecht mit und ist Redakteurin des Länderteils Ukraine im Handbuch „Wirtschaft und Recht in Osteuropa“ (WiRO-Handbuch).

Das Institut für Ostrecht arbeitet seit vielen Jahren mit ukrainischen Kolleg:innen eng zusammen und organisiert – teils zusammen mit der Universität Regensburg – regelmäßig wissenschaftliche Tagungen und Seminare in der Ukraine bzw. in Regensburg mit ukrainischer Beteiligung. Seit 2009 werden gemeinsame Projekte durch den DAAD im Rahmen verschiedener Programme, zuletzt im Ost-West-Dialog, unterstützt. Kooperationsvereinbarungen bestehen u.a. mit dem Institut für Gesetzgebung der Verchovna Rada der Ukraine (seit 2006) und der Juristischen Fakultät der Ivan-Franko-Universität L’viv (seit 2018).

Der von Russland seit dem 24. Februar 2022 gegen die Ukraine geführte Angriffskrieg hat eine große Fluchtbewegung ausgelöst. Auch viele ukrainische Wissenschaftler:innen haben ihre Heimat verlassen und sind nach Deutschland geflohen. Für sechs von ihnen hat das Institut für Ostrecht gemeinsam mit der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Regensburg auf der Grundlage einer entsprechenden Kooperationsvereinbarung unter der Federführung von Prof. Dr. Alexander Graser, Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Politik, insbesondere europäisches und internationales Recht sowie Rechtsvergleichung, im Frühjahr 2022 über das „Gastforschungsprogramm für geflohene ukrainische Wissenschaftler:innen“ Fördermittel von der VolkswagenStiftung für jeweils einjährige Forschungsstipendien eingeworben. Dies ermöglicht es ihnen, ihre Forschungstätigkeit in Regensburg fortzusetzen.

Die ukrainischen Gastwissenschaftler:innen forschen am Institut für Ostrecht zu unterschiedlichen Schwerpunkten. Im Mittelpunkt stehen EU- und Völkerrecht, Konfliktlösung, Verfassungs- und Verwaltungsrecht, insbesondere der Schutz von Menschenrechten und die Umsetzung von Rechtsstaatlichkeit in der öffentlichen Verwaltung, sowie Wirtschafts- und Gesellschaftsrecht und Rechtsvergleichung.