„Georgia at a Crossroads“ – Podiumsdiskussion am Institut für Ostrecht

Am 30. Juni 2026 veranstaltete das Institut für Ostrecht (IOR) gemeinsam mit der Universität Regensburg und der Katholischen Hochschulgemeinde (KHG) Regensburg die Podiumsdiskussion „Georgia at a Crossroads: Recent Legislation, Rule of Law and Geopolitical Perspectives“. Die hybride Veranstaltung – vor Ort in der Landshuter Straße 4 sowie online per Zoom – brachte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Juristinnen und Juristen sowie interessierte Gäste zusammen, um aktuelle Entwicklungen in Georgien aus rechtlicher und geopolitischer Perspektive zu beleuchten.

Eröffnung

Zum Auftakt begrüßten die Mitveranstalter Prof. Dr. Alexander Graser (Universität Regensburg), Prof. Dr. Dr. h.c. Herbert Küpper (IOR) und Rena Kagerer (KHG Regensburg) die Teilnehmenden und steckten den rechtsvergleichenden Rahmen der Diskussion ab.

Session 1: Demokratische Transformationen und gesellschaftliche Hürden

Unter der Moderation von Prof. Dr. Alexander Graser eröffnete Nina Bazikoshvili (Universität Regensburg / IOR) die erste Sitzung mit einem einführenden Überblick unter dem Titel „General Overview on Georgia: Current Legal Challenges and Systemic Shifts“.

Im Anschluss hielt Prof. Dr. Vazha Vardidze die Keynote „Persistence of Authoritarian Governance in Georgia: An Analysis of Institutional and Societal Barriers to Democratization“, in der er die strukturellen Hindernisse auf dem Weg zur Demokratisierung analysierte.

Den Abschluss der ersten Sitzung bildete ein Diskussionsbeitrag von Antje Himmelreich (IOR) zum Thema „The Georgian Foreign Influence Act from a European Comparative Law Perspective“.

Session 2: Rolle der Justiz, Verfassungserosion und institutionelle Dynamiken

Die zweite Sitzung, ebenfalls moderiert von Prof. Dr. Alexander Graser, eröffnete Harry Addicks, ehemaliger Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Aachen, mit seiner Keynote „Die Rolle der Justiz beim Aufbau einer demokratischen Ordnung: Herausforderungen in Transformationsstaaten und die Erosion der Vorbilder“.

Anschließend ordnete Prof. Dr. Dr. h.c. Herbert Küpper (IOR) in seinem Beitrag „Georgia’s Legal and Political Role in Eastern Europe“ Georgiens rechtliche und politische Bedeutung für Osteuropa ein.

Nach einer Kaffeepause und Gelegenheit zum akademischen Austausch folgte der dritte Programmpunkt.

Session 3: Gemeinsames Plenum und interaktive Podiumsdiskussion

In der abschließenden, interdisziplinär angelegten Podiumsrunde führten die Referentinnen und Referenten, Mitveranstalter und Diskutanten die Beiträge des Nachmittags zusammen. Im Zentrum standen die Einordnung der georgischen Entwicklungen in den europäischen und internationalen Rechtsrahmen sowie die Frage nach strukturellen Lösungsansätzen und künftigen Forschungskooperationen.

Den Abschluss bildete eine offene Fragerunde, in der Teilnehmende vor Ort und online per Zoom ihre Fragen an die Referentinnen und Referenten richten konnten.

Fazit

Mit „Georgia at a Crossroads“ hat das Institut für Ostrecht gemeinsam mit seinen Partnern ein aktuelles und drängendes Thema aufgegriffen: die Frage, wie sich Rechtsstaatlichkeit, demokratische Institutionen und geopolitische Rahmenbedingungen in Georgien gegenwärtig zueinander verhalten. Die rege Beteiligung und der interdisziplinäre Austausch zwischen Rechtswissenschaft, Justizpraxis und Regionalexpertise unterstreichen die Aktualität und Relevanz des Themas für die weitere wissenschaftliche Zusammenarbeit.