Rechtzeitig vor Weihnachten wurde im Verlag C.H. Beck der 64. Band des „Jahrbuchs für Ostrecht 2023“ veröffentlicht. Dieser Band setzt die Tradition fort, indem er eine sorgfältig ausgewählte Sammlung von Aufsätzen zu aktuellen Themen präsentiert. Darüber hinaus bietet das Jahrbuch einen umfassenden Überblick über die jüngsten Entwicklungen im Rechtswesen Osteuropas, inklusive fundierter Gutachten zum osteuropäischen Recht. Ergänzt wird der Inhalt durch detaillierte Dokumentationen zu relevanten Gerichtsentscheidungen und Gesetzgebungsakten. Mit der aktuellen Ausgabe wird die langjährige Reihe, die nun schon ihren 64. Band erreicht hat, erfolgreich fortgeführt.
Aufsätze
Karin Rogalska, Bratislava: Potenziale künstlicher Intelligenz für Reformen in der slowakischen Justiz
und Verwaltung
Máté Julesz, Szeged: The Hungarian rule of law put to the test
Jósef Szalma, Budapest: Über Generalklauseln und andere Methoden für das Füllen von Rechtslücken
William Partlett, Melbourne: Uzbekistan’s New Constitution
Bakhshillo Khodjaev, Tashkent: Deception in Advertising: Why the Uzbek Regulatory Standard is still Improper
Schwerpunkte der Rechtsentwicklung 2022
Antje Himmelreich: Russische Föderation
Antje Himmelreich: Ukraine
Tina de Vries: Polen
Jan Sommerfeld: Tschechische Republik
Jan Sommerfeld: Slowakei
Herbert Küpper: Ungarn
Axel Bormann: Republik Moldau
Axel Bormann: Rumänien
Dimitar Stoimenov: Bulgarien
Tomislav Pintaric: Slowenien
Tomislav Pintaric: Kroatien
Tomislav Pintaric: Bosnien-Herzegowina
Tomislav Pintaric: Serbien
Herbert Küpper: Kosovo
Wolfgang Stoppel: Albanien
Dietrich Nelle: Mongolei
Gutachten:
Polen
Tina de Vries, Regensburg: Zwangsprostitution, Menschenhandel und damit verbundene Straftaten im
polnischen Recht
Litauen
Antje Himmelreich: Haftung eines Beherbergungsbetriebs für Fahrzeuge der Gäste und darin befindliche
Sachen nach litauischem Recht
Ungarn
Herbert Küpper: Fluggastrechte im ungarischen Recht: Rückzahlung nicht angefallener Steuern
und Gebühren bei nicht angetretenen Flügen
Dokumentation
Russland/Ukraine
Rainer Wedde: Ein substanzloses Feigenblatt – die Entscheidungen des russischen Verfassungsgerichts
zur Annexion der ukrainischen Provinzen: Entscheidung vom 2.10.2022 über den Beitritt der Oblast Zaporižja zur Russischen Föderation, übersetzt mit einer Einleitung
Russland/Georgien
Herbert Küpper: Entscheidung des EGMR zu georgischen Entschädigungsansprüchen gegen
Russland wegen systematischer Menschenrechtsverletzungen in Südossetien, Abchasien und dem georgischen Kernland: Entscheidung der Großen Kammer des EGMR in der Rechtssache Georgien/Russland (38263/08)
Russland
Rainer Wedde und Antje Himmelreich: Symbol eines Unrechtsstaats – Verurteilung des Oppositionspolitikers Ilja Jašin wegen angeblicher Falschmeldung über den Einsatz der Streitkräfte der RF: Übersetzung des Urteils des Meščansker Rayonsgericht der Stadt Moskau vom 9. Dezember 2022 mit einer Einführung