Kaukasus

Länderreferentin: Antje Himmelreich
E-Mail: himmelreich(at)ostrecht.de

Inhaltsverzeichnis:

Armenien
Aserbaidschan
Georgien

Armenien

Kloster Sevanavank in Armenien
offizieller Staatsname:Republik Armenien (Hajastani Hanrapetutjun)
Fläche:29.800 qkm
Bevölkerung:ca. 3 Mio. Einwohner (Stand 2019)
Hauptstadt:Hauptstadt: Jerewan (ca. 1,1 Mio. Einwohner)
Regierungsform:parlamentarische Republik
Verfassung:Verfassung der Republik Armenien vom 5.7.1995, wesentlich novelliert am 27.11.2005 und am 6.12.2015
Verwaltung:Einheitsstaat mit 10 Provinzen und der Hauptstadt als Stadtprovinz
Armenien beansprucht unter Berufung auf die armenische Bevölkerungsmehrheit das zu Aserbaidschan gehörige Bergkarabach und hält dieses Territorium teilweise besetzt
Justiz:für Zivil- und Strafsachen: dreistufige Gerichtsbarkeit aus 16 erstinstanzlichen Gerichten allgemeiner Zuständigkeit, 1 Appellationsgericht und dem Kassationsgerichtshof
für Verwaltungssachen: 1 Verwaltungsgericht auf derselben Stufe wie das Appellationsgericht, von dort aus gehen Rechtsmittel zum Kassationsgerichtshof
Verfassungsgericht
Währung:1 Dram = 100 Luma
Wirtschaftsleistung:BIP/Einwohner: 4.605,- US$ nominal, 14.177,- US$ in Kaufkraftparität (Angaben für 2019)
Amtssprache:Armenisch (armenische Sprachkenntnisse sind Voraussetzung für das passive Wahlrecht zum Parlamentsabgeordneten und Staatspräsidenten und für den Zugang zu bestimmten staatlichen Ämtern wie z.B. das Richteramt); Minderheitensprachen im Privaten zulässig
Nationalfeiertage:21. September

 

Aserbaidschan

Skyline von Baku, der Hauptstadt von Aserbaidschan
offizieller Staatsname:Republik Aserbaidschan (Azǝrbaycan Respublikası)
Fläche:86.600 qkm (die Zahl schließt Bergkarabach ein)
Bevölkerung:ca. 10,0 Mio. Einwohner (Stand 2019)
Hauptstadt:Hauptstadt: Baku (Bakı; 2,3 Mio. Einwohner, im Ballungsraum ca. 3,1 Mio. Einwohner)
Regierungsform:präsidentielle Republik
Verfassung:Verfassung der Republik Aserbaidschan vom 12.11.1995
Verfassung der Autonomen Republik Nachitschewan vom 12.11.1995
Verwaltung:Einheitsstaat mit 59 Rayons und 10 republiksunmittelbaren Städten sowie einer autonomen Republik
Exklave Nachitschewan mit auf die Sowjetzeit zurückgehendem Sonderstatus: Autonome Republik Nachitschewan (5.500 qkm, ca. 373.000 Einwohner)
Bergkarabach: seit 1923 autonomes Gebiet innerhalb Aserbaidschans, 1989 Abschaffung der Autonomie durch Aserbaidschan, von Armenien unter Berufung auf die armenische Bevölkerungsmehrheit beansprucht und zu Teilen besetzt, einseitige Unabhängigkeitserklärung, die von keinem UN-Staat (auch von Armenien nicht) anerkannt wird
Justiz:auf unterster Ebene bestehen 86 Bezirksgerichte/Stadtgerichte, 6 Wirtschaftsgerichte, 6 Verwaltungsgerichte, 6 Gerichte für Schwerkriminalität und 6 Militärgerichte; darüber stehen 6 Appellationsgerichte (darunter das Oberste Gericht der Autonomen Republik Nachitschewan); die oberste Instanz bildet das Oberste Gericht
Verfassungsgericht
Währung:1 Manat = 100 Qǝpik / Qäpik
Wirtschaftsleistung:BIP/Einwohner: 4.814,- US$ nominal, 15.076,- US$ in Kaufkraftparität (Angaben für 2019)
Amtssprache:Aseri (Aserbaidschanisch); Minderheitensprachen im Privaten zulässig
Nationalfeiertag:28. Mai

Georgien

Sameba-Kathedrale in der georgischen Hauptstadt Tiflis
offizieller Staatsname:Georgien (Sakartwelo)
Fläche:69.700 qkm
Bevölkerung:ca. 3,8 Mio. Einwohner (Stand 2015)
Hauptstadt:Hauptstadt: Tiflis (Tbilissi; 1,1 Mio. Einwohner, im Ballungsraum ca. 1,5 Mio. Einwohner)
Regierungsform:präsidiale Republik mit parlamentarischen Elementen
Verfassung:Verfassung vom 24.8.1995, umfassend novelliert am 13.10.2017 und 2.4.2018
Verwaltung:Einheitsstaat mit 9 Regionen und der Hauptstadtregion
2 Autonome Republiken: Abchasien, Adscharien
das ehemalige Autonome Gebiet Südossetien bildet keine Verwaltungseinheit mehr
Abchasien und Südossetien stehen faktisch nicht unter georgischer Kontrolle, sondern sind von Russland besetzt, ihre Unabhängigkeitserklärungen sind international nicht anerkannt
Justiz:dreistufige Einheitsgerichtsbarkeit aus Bezirksgerichten/Stadtgerichten, 2 Appellationsgerichten (Kutasi und Tbilissi) und dem Obersten Gericht
Verfassungsgericht mit Sitz in Batumi (Adscharien)
Währung:1 Lari = 100 Tetri
Wirtschaftsleistung:BIP/Einwohner: 4.765,- US$ nominal, 15.634,- US$ in Kaufkraftparität (Angaben für 2019)
Amtssprache:Georgisch; in Abchasien: Abchasisch
Nationalfeiertag:26. Mai