Zentralasien

Länderreferentin: Antje Himmelreich
E-Mail: himmelreich(at)ostrecht.de

Inhaltsverzeichnis:

Kasachstan
Kirgisistan
Tadschikistan
Turkmenistan
Usbekistan

Kasachstan

Astana ist die Hauptstadt von Kasachstan und die zweitgrößte Stadt des Landes nach Almaty
offizieller Staatsname:Republik Kasachstan (Qazaqstan Respublikasy)
Fläche:2.724.902 qkm
Bevölkerung:ca. 18,9 Mio. Einwohner (Stand: 1.1.2021); Bevölkerungsdichte 7 Einwohner/qkm
Hauptstadt:seit 1997 Nur-Sultan (ca. 1,18 Mio. Einwohner, Stand: 1.1.2021); frühere Namen: Akmolinsk, Zelenograd (1961–1991), Aqmola (1992–1998), Astana (1998–2019)
Regierungsform:präsidentielle Republik
Verfassung:Verfassung der Republik Kasachstan vom 30.8.1995, umfassend novelliert am 7.10.1998, 21.5.2007 und 10.3.2017
Verwaltung:Einheitsstaat mit 14 regionalen Verwaltungseinheiten (Gebiete, russ.: oblast’) und 3 Städten von republikanischer Bedeutung (Nur-Sultan, Almaty, Šymkent) auf oberster Ebene
Justiz:dreistufige allgemeine Gerichtsbarkeit mit Kreis- bzw. Stadtgerichten auf unterster Ebene, Gebietsgerichten sowie den Stadtgerichten Nur-Sultan, Almaty und Šymkent auf mittlerer Ebene und dem Obersten Gericht der Republik Kasachstan mit Sitz in Nur-Sultan an der Spitze
zusätzlich ist die Bildung spezialisierter Gerichte auf der Ebene der Gebiets- bzw. der Kreisgerichte (z.B. Militär-, Finanz-, Wirtschafts-, Jugendgerichte, besondere Strafgerichte und Verwaltungsgerichte für Ordnungswidrigkeiten) innerhalb des Systems der allgemeinen Gerichtsbarkeit zulässig (u.a. Errichtung von Wirtschaftsgerichten auf der Ebene der Gebietsgerichte)
keine eigenständigen Verwaltungsgerichte
Verfassungsrat der Republik Kasachstan
Währung:1 Tenge (KZT) = 100 Tiyn
Wirtschaftsleistung:BIP/Einwohner: 9.750,- US$ nominal, 27.292,- US$ in Kaufkraftparität (Angaben für 2019)
Amtssprache:Kasachisch (Staatssprache); Russisch
Nationalfeiertage:16. Dezember (Unabhängigkeitstag)

 

Kirgisistan

Kirgisistan liegt im Tian-Shan-Gebirge
offizieller Staatsname:Kirgisische Republik (Kyrgys Respublikasy)
Fläche:199.951 qkm
Bevölkerung:ca. 6,5 Mio. Einwohner (Stand: 1.1.2020); Bevölkerungsdichte 32,6 Einwohner/qkm
Hauptstadt:Biškek (ca. 1,05 Mio. Einwohner, Stand: 1.1.2020)
Regierungsform:präsidentielle Republik (eingeführt durch Abhaltung eines Verfassungsreferendums in zwei Wahlgängen am 10.1.2021 und 11.4.2021); zuvor seit der Verfassung vom 27.6.2010 parlamentarisch-präsidiale Republik
Verfassung:Verfassung vom 11.4.2021 (angenommen durch Verfassungsreferendum); bereits dritte Verfassung nach Erlangung der staatlichen Unabhängigkeit 1991 (erste Verfassung vom 5.5.1993, zweite Verfassung vom 27.6.2010)
Verwaltung:Einheitsstaat mit drei territorialen Verwaltungsebenen: 7 regionale Verwaltungseinheiten (Gebiete, kirgis.: oblus) Batken, Čyj, Žalalabat, Naryn, Oš, Talas und Ysykkel sowie 2 zu keinem Gebiet gehörende Städte (kirgis.: šaar) Biškek und Oš auf oberster Ebene; 40 Kreise (rajon), 29 Städte (davon 12 von Gebiets- und 17 von Kreisbedeutung) und 453 dörfliche Bezirke auf mittlerer und unterster Ebene
Justiz:dreistufige allgemeine Gerichtsbarkeit mit Kreis- bzw. Stadtgerichten auf unterster Ebene, 7 Gebietsgerichten und dem Stadtgericht Biškek auf mittlerer Ebene sowie dem Obersten Gericht der Kirgisischen Republik an der Spitze
zusätzlich auf unterster Ebene jeweils ein Verwaltungsgericht innerhalb der Gerichtsbezirke der Gebietsgerichte und des Stadtgerichts Biškek
Verfassungskammer am Obersten Gericht der Kirgisischen Republik zur Ausübung der Verfassungskontrolle
Währung:1 Som (KGS) = 100 Tyjyn
Wirtschaftsleistung:BIP/Einwohner: 1.323,- US$ nominal, 5.516,- US$ in Kaufkraftparität (Angaben für 2019)
Amtssprache:Kirgisisch (Staatssprache); Russisch
Nationalfeiertage:31. August (Unabhängigkeitstag)

 

Tadschikistan

Alte Befestigungsanlage: Hulbuk im heutigen Tadschikistan war im Mittelalter einer der größten Städte Zentralasiens
offizieller Staatsname:Republik Tadschikistan (Dschumhurii Todschikiston)
Fläche:143.100 qkm
Bevölkerung:ca. 9,3 Mio. Einwohner (Stand: 2019); Bevölkerungsdichte 66 Einwohner/qkm
Hauptstadt:Duşanbe (ca. 846.400 Einwohner, Stand: 1.1.2019)
Regierungsform:präsidentielle Republik
Verfassung:Verfassung der Republik Tadschikistan vom 6.11.1994 in der Fassung der Änderungen vom 26.9.1999, 22.6.2003 und 22.5.2016
Verwaltung:Einheitsstaat, auf oberster Ebene gegliedert in die zwei Gebiete (tadschik.: wilojatho) Sughd (Verwaltungszentrum: Chudschand) und Chatlon (Verwaltungszentrum: Bochtar), das Autonome Gebiet (tadschik.: wilojati muchtor) Berg-Badachschan (Verwaltungszentrum: Chorog), die direkt von der Zentralregierung verwaltete territoriale Verwaltungseinheit „Kreise republikanischer Zuordnung“ (tadschik.: Nohijahoi tobei dschumhurij; Verwaltungszentrum: Duşanbe) sowie die Hauptstadt Duşanbe, die einen Sonderstatus besitzt
Justiz:dreigliedrige Gerichtsbarkeit: dreistufige allgemeine Gerichtsbarkeit für Zivil-, Straf- und Verwaltungsverfahren mit Kreis- und Stadtgerichten auf unterster Ebene, den Gebietsgerichten, dem Gericht des Autonomen Gebiets Berg-Badachschan und dem Stadtgericht Duşanbe auf mittlerer Ebene sowie dem Obersten Gericht der Republik Tadschikistan an der Spitze
zweistufige Wirtschaftsgerichtsbarkeit für Wirtschaftsstreitigkeiten unter Beteiligung von Unternehmen und / oder staatlichen Stellen mit Wirtschaftsgerichten der Gebiete, dem Wirtschaftsgericht des Autonomen Gebiets Berg-Badachschan und dem Wirtschaftsgericht der Stadt Duşanbe auf unterster Ebene sowie dem Höheren Wirtschaftsgericht der Republik Tadschikistan auf oberster Ebene
zusätzlich zweistufige Militärgerichtsbarkeit für alle Streitigkeiten unter Beteiligung von Militärangehörigen mit den Militärgerichten der Garnisonen auf unterster Ebene und dem Militärkollegium am Obersten Gericht der Republik Tadschikistan auf oberster Ebene
Verfassungsgericht der Republik Tadschikistan zur Ausübung der Verfassungsaufsicht
Währung:1 Somoni (TJS) = 100 Diram
Wirtschaftsleistung:BIP/Einwohner: 873,- US$ nominal, 3.544,- US$ in Kaufkraftparität (Angaben für 2019)
Amtssprache:Tadschikisch (Staatssprache); Russisch als „Sprache der interethnischen Kommunikation“; Minderheitensprachen im Privaten zulässig
Nationalfeiertage:9. September (Unabhängigkeitstag)

 

Turkmenistan

Der Hochzeitspalast prägt das Stadtbild der turkmenischen Hauptstadt Aşgabat
offizieller Staatsname:Republik Turkmenistan (Türkmenistan Respublikasy)
Fläche:488.100 qkm
Bevölkerung:ca. 6,03 Mio. Einwohner (Stand: 2020); Bevölkerungsdichte 12,8 Einwohner/qkm
Hauptstadt:Aşgabat (828.000 Einwohner, Stand: 2020)
Regierungsform:Präsidialrepublik; der Inhaber des Präsidentenamts ist zugleich Leiter der Regierung
Verfassung:Verfassung der Republik Turkmenistan vom 18.5.1992 (in der Fassung vom 25.9.2020; Einführung eines Zweikammerparlaments zum 1.1.2021)
Verwaltung:Einheitsstaat mit 5 regionalen Verwaltungseinheiten (Regionen, turkm.: welaýat) und einer Stadt auf Regionsebene (Aşgabat, Hauptstadtregion) auf oberster Ebene
Justiz:dreistufige Gerichtsbarkeit mit Kreis- und Stadtgerichten auf unterster Ebene, 5 Regionsgerichten und dem Stadtgericht Aşgabat auf mittlerer Ebene sowie dem Obersten Gericht Turkmenistans an der Spitze; an den Kreis- und Stadtgerichten gibt es spezialisierte Richter für Verwaltungs- und Vollstreckungsverfahren
Arbitragegericht Turkmenistans als Gericht erster Instanz für Wirtschaftsstreitigkeiten
kein Organ der Verfassungskontrolle
Währung:1 Turkmenistan-Manat (TMT) = 100 Teňňe
Wirtschaftsleistung:BIP/Einwohner: 7.724,- US$ nominal, 16.432,- US$ in Kaufkraftparität (Angaben für 2019)
Amtssprache:Turkmenisch
Nationalfeiertage:27. Oktober (Unabhängigkeitstag)

 

Usbekistan

Hauptstadt Taschkent
offizieller Staatsname:Republik Usbekistan (O’zbekiston Respublikasi)
Fläche:448.978 qkm
Bevölkerung:33,6 Mio. Einwohner (Stand: 2019), Bevölkerungsdichte 77 Einwohner/qkm
Hauptstadt:Taškent (usbek.: Toshkent) (2,62 Mio. Einwohner, Stand: 2020)
Regierungsform:präsidentielle Republik
Verfassung:Verfassung der Republik Usbekistan vom 8.12.1992, zuletzt geändert am 8.2.2021; Verfassung der Republik Karakalpakistan vom 9.4.1993 (in der Fassung vom 6.6.2014)
Verwaltung:Einheitsstaat mit 12 regionalen Verwaltungseinheiten (Gebiete; usbek.: viloyat), einer autonomen Republik (Republik Karakalpakistan) und der direkt der Republik unterstellten Stadt Taškent auf oberster Ebene
Justiz:viergliedrige Gerichtsbarkeit: dreistufige allgemeine Gerichtsbarkeit für Zivil- und Strafverfahren mit Kreis- und Stadtgerichten auf unterster Ebene, dem Gericht der Republik Karakalpakistan, den Gebietsgerichten und dem Stadtgericht Taškent auf mittlerer Ebene sowie dem Obersten Gericht der Republik Usbekistan an der Spitze
dreistufige Wirtschaftsgerichtsbarkeit mit Wirtschaftsgerichten der Kreise und Städte auf unterster Ebene, den Wirtschaftsgerichten der Republik Karakalpakistan, der Gebiete und der Stadt Taškent auf mittlerer Ebene sowie dem Obersten Gericht der Republik Usbekistan an der Spitze
dreistufige Verwaltungsgerichtsbarkeit mit Verwaltungsgerichten der Kreise und Städte auf unterster Ebene, den Verwaltungsgerichten der Republik Karakalpakistan, der Gebiete und der Stadt Taškent auf mittlerer Ebene sowie dem Obersten Gericht der Republik Usbekistan an der Spitze
spezialisierte Militärgerichtsbarkeit für Streitigkeiten unter Beteiligung von Militärangehörigen mit territorialen Militärgerichten auf der Ebene der Kreisgerichte und dem Militärgericht der Republik Usbekistan auf der Ebene der Gebietsgerichte
Verfassungsgericht der Republik Usbekistan
Währung:1 So’m (USZ) = 100 Tiyin
Wirtschaftsleistung:BIP/Einwohner: 1.742,- US$ nominal, 7366,- US$ in Kaufkraftparität (Angaben für 2019)
Amtssprache:Usbekisch; in der autonomen Republik Karakalpakistan: zusätzlich Karakalpakisch
Nationalfeiertage:1. September (Unabhängigkeitstag)