Seit Sonntag läuft in Regensburg der vom Institut für Ostrecht gemeinsam mit dem Denkraum Ukraine ausgerichtete Workshop zum EU-Beitrittsprozess der Ukraine. Tagungsort ist das Alte Finanzamt in der Landshuter Straße 4, Arbeitssprache ist Englisch. Gefördert wird das Format durch den DAAD aus Mitteln des Auswärtigen Amts.
Auftakt und erster Programmtag (Mo, 13.10.)
Nach Registrierung, Stadtrundgang und Begrüßung durch Prof. Dr. Guido Hausmann und dem wissenschaftlichen Leiter des IOR Prof. Dr. Martin Löhnig startete die inhaltliche Arbeit mit einem verfassungsrechtlichen Impuls von Emeritus Prof. Udo Steiner. Am späten Nachmittag beleuchteten Dr. habil. Natalia Mushak, Adrian Gruber und Vladyslav Murachov Fragen der Meinungs- und Medienfreiheit sowie der zivilgesellschaftlichen Handlungsräume im Kontext des Beitritts.
Dienstagvormittag (14.10.): Demokratisierung und Wahlen
Am Dienstagvormittag standen im Vortrag von Dr. Yuliia Tsurkalenko die Mobilisierung in der Ukraine im Mittelpunkt. Danach folgte u.a. die Session „Democratic Elections in Post-War Ukraine“ mit Beiträgen von Dr. Vitalina Sheverieva, Yurii Chovhan und Diana Luchenko – von Wahlkampffragen bis Remote/E-Voting.
Arbeitsphasen & Grundrechtsblock
Nach der Einführung in die Gruppenarbeit folgte am späten Nachmittag adressiert die Sektion „Fundamental Rights and Obligations“ aktuelle Herausforderungen – u. a. Marta Ivanchuk, Sofiia Mariia Smetaniuk und Kateryna Chernilevska sprechen zu Rechten unter Kriegsrecht, besetzten Gebieten, Asyl-/Flüchtlingsschutz sowie zur Balance zwischen Mobilisierungspflichten und Bürgerrechten.
Keynote Keynote-Vortrag von Prof. Dr. Rainer Wedde
Für den Abend ist ein öffentlicher Keynote-Vortrag von Prof. Rainer Wedde („EU-Beitritt – eine Herausforderung für die Ukraine und die EU“) vorgesehen; im Anschluss lädt das Institut zum Empfang ein.