Am 02. Februar 2024 fand an der Universität Regensburg die letzte Veranstaltung der Vorlesungsreihe „Einführung in das russische Recht: Rechtsgeschichte, Rechtsinstitutionen und Verfassungsrecht“ statt, die seit dem Wintersemester 2019/20 jährlich angeboten wird. Diese Veranstaltung, organisiert und geleitet von unserer wissenschaftlichen Referentin für russisches und ukrainisches Recht am Institut für Ostrecht Antje Himmelreich, zielte darauf ab, interessierten Studierenden aller Fakultäten einen umfassenden Einblick in das russische Rechtssystem zu gewähren.
In dieser zweisemestrigen Veranstaltung (2 SWS) wurde den Teilnehmer:innen eine fundierte Einführung in die historischen und aktuellen Aspekte des russischen Rechts geboten. Dabei wurden sowohl die vorrevolutionäre als auch die sowjetische Rechtsgeschichte und -kultur thematisiert. Ein besonderer Fokus lag auf den russischen Rechtsinstitutionen und dem Verfassungsrecht, um den Studierenden ein ganzheitliches Verständnis für die Komplexität und Dynamik des russischen Rechtssystems zu vermitteln.
Die Abschlussveranstaltung dieses Semesters konzentrierte sich auf die Entwicklungen der letzten Jahre, die durch eine zunehmend repressive Gesetzgebung gekennzeichnet sind, insbesondere seit dem Beginn des Angriffskriegs auf die Ukraine im Februar 2022. Antje Himmelreich beleuchtete kritische Themen wie die Gesetzgebung über ausländische Agenten und sog. unerwünschte Organisationen, die umfassenden Beschränkungen der Meinungs- und Versammlungsfreiheit, einschließlich der seit März 2022 geltenden Vorschriften, die die Diskreditierung der russischen Streitkräfte und die Verbreitung von als Fake-News eingestuften Informationen über deren Einsätze im Ausland unter Strafe stellen. Weiterhin wurde die Verschärfung des politischen Strafrechts und die erhebliche Erhöhung der Strafbarkeit für Militärangehörige thematisiert.
Diese Vorlesungsreihe stellt eine bedeutende Bildungsressource für Studierende dar, die sich für das russische Recht interessieren und ein tieferes Verständnis für dessen historische Wurzeln und gegenwärtige Herausforderungen erlangen möchten. Die Veranstaltung bot eine Plattform für kritische Diskussionen und förderte ein differenziertes Verständnis der rechtlichen Entwicklungen in Russland, insbesondere im Kontext der jüngsten geopolitischen Ereignisse.
Das Institut für Ostrecht dankt Antje Himmelreich für ihr Engagement und ihre Expertise, mit der sie dieses wichtige Thema einem breiten Publikum zugänglich gemacht hat. Wir freuen uns auf die Fortsetzung dieser Reihe im nächsten akademischen Jahr und laden alle Interessierten herzlich ein, teilzunehmen.