Kroatien

Länderreferent: Tomislav Pintarić
E-Mail: pintaric(at)ostrecht.de

Inhaltsverzeichnis:

Geschichte
Gegenwart
Recht und Justiz
Landesrelevante Links

Auf einen Blick:

offizieller Staatsname:	Republik Kroatien (Republika Hrvatska)
Fläche:	56.594 qkm
Bevölkerung:	ca. 4,1 Millionen (Stand 2020)
Hauptstadt:	Zagreb (ca. 806.000 Einwohner in der Stadt und über 1,2 Mio. im Ballungsraum)
Regierungsform:	parlamentarische Republik
Verfassung:	Verfassung der Republik Kroatien vom 22.12.1990
Verwaltung:	Die Verwaltungsgliederung Kroatiens besteht unterhalb der Ebene des Staates aus 20 Gespanschaften (Bezirken) und der Stadt Zagreb. Die Gespanschaften sind untergliedert in 124 Städte und 426 Gemeinden.
Justiz:	Die Justiz ist in die ordentliche Gerichtsbarkeit und die Fachgerichtsbarkeit unterteilt. Das Verfassungsgericht hat einen selbständigen verfassungsrechtlichen Status. Die ordentlichen Gerichte bestehen aus drei Instanzen, nämlich den Gemeindegerichten, den Kreisgerichten (Gerichte der Gespanschaften) und dem Obersten Gericht von Kroatien. Zu den Fachgerichten zählen die Gerichte für Übertretungen (vergleichbar mit Ordnungswidrigkeiten nach deutschem Recht), die Handelsgerichte und die Verwaltungsgerichte, mit je zwei Instanzen.
Währung:	Kuna (HRK) Kroatien nimmt seit Juli 2020 am Wechselkursmechanismus II der EU teil.
Wirtschaftsleistung:	BIP/Einwohner: 14.870 USD nominal, 26.256 USD in Kaufkraftparität (Angaben für 2018)
Amtssprache:	Kroatisch; Minderheitensprachen sind Serbisch und Italienisch sowie eine Reihe anderer Sprachen von kleinen Minderheiten
Nationalfeiertage:	25. Juni, Unabhängigkeitstag

Geschichte

Das erste kroatische Königreich bestand von 925 - 1102. 1102 kam Kroatien in Personalunion zu Ungarn, nachdem der ungarische König auch zum kroatischen König gekrönt wurde. Ab Mitte des 15. Jahrhunderts war Kroatien den Angriffen des Osmanischen Reichs ausgesetzt. Nach militärischen Niederlagen wurde der Habsburger Ferdinand I vom kroatischen Adel zum kroatischen König gewählt. Kroatien hatte sich über Jahrhunderte der Angriffe des Osmanischen Reichs zu erwehren. Das 19. Jahrhundert war von dem Wunsch nach nationaler Selbstbestimmung Kroatiens geprägt.

Nach dem Ersten Weltkrieg war Kroatien ab 1918 Teil des Königreichs der Serben, Kroaten und Slowenen. Nach dem Zweiten Weltkrieg war Kroatien eine Teilrepublik der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien. Im Referendum von 1991 haben 93,2 % der Wahlbeteiligten für die Unabhängigkeit Kroatiens gestimmt, woraufhin im Juni 1991 Kroatien, gemeinsam mit Slowenien, von seinem verfassungsmäßigen Recht auf Austritt aus der jugoslawischen Föderation Gebrauch machte und sich für unabhängig erklärte.

Die Jugoslawische Volksarmee versuchte die Unabhängig militärisch niederzuwerfen, was zu dem „Vaterländischen Krieg“ von 1991 bis 1995 führte.

Seit 2013 ist Kroatien Mitglied der EU.

Gegenwart

Das Land Kroatien lag nach dem Krieg von 1991-1995 wirtschaftlich auf dem Boden. Die wirtschaftliche Entwicklung sah das Land damals vor allem dadurch gewährleistet, dass es ihm gelingt in die EU aufgenommen zu werden. Nach entsprechenden Vorverhandlungen stellte Kroatien 2003 den Antrag auf Vollmitgliedschaft und erhielt 2014 den Status als Beitrittskandidat der Europäischen Union. Bis zum Beitritt im Jahre 2013 hat Kroatien eine Vielzahl von Reformen durchgeführt. Die Beitrittskriterien waren im Fall von Kroatien strenger als bei den Beitrittskandidaten, die vorher aufgenommen wurden. Nach dem Beitritt Kroatiens verschlechterte sich die Wirtschaftsleistung zunächst bis 2016weiter, um dann einen Aufschwung zu verzeichnen. Die Wirtschaft hat allerdings bislang noch nicht den Stand erreicht, auf dem sie sich im Jahre 2008, vor der großen weltweiten Wirtschaftskrise befand.

Ein Problem für Kroatien stellt die Abwanderung und die geringe Geburtenrate dar. Die Bevölkerung sinkt kontinuierlich aufgrund der genannten Ursachen. Vor allem junge und gut ausgebildete Menschen ziehen in anderen EU-Staaten, um dort zu arbeiten. Ein weiterer Grund für die Abwanderung ist auch die nach wie vor herrschende Korruption und der Nepotismus, obwohl hier bereits Besserungen eingetreten sind.

Die politische Kultur ist in Kroatien insoweit gut entwickelt, als es im Parlament zu regen Diskussionen zwischen den politischen Lagern kommt. Die Möglichkeit von Volksabstimmungen, die der Regierung bisweilen nicht genehm sind, hat zur Bildung des demokratischen Bewusstseins der Bürger beigetragen.

Recht und Justiz

Nach der Unabhängigkeit Kroatiens wurde zunächst das gesamte Recht des ehemaligen Jugoslawien in kroatisches Recht umgewandelt. Im Laufe der Zeit wurden die verschiedenen Gesetze modernisiert und an die demokratische Verfassung angepasst. Hierbei gibt es im kroatischen Recht wenige Kodifikationen, so dass auch die wichtigsten Sparten des Zivilrechts nicht wie im Deutschen Bürgerlichen Gesetzbuch zusammengefaßt sondern einzelnen geregelt sind. Im Zuge der Beitrittsverhandlungen zur EU musste auch deren Besitzstand ins kroatische Recht übernommen werden.

Die Justiz wurde nach 1991 zwar reformiert, doch blieb die Richterschaft unangetastet, so dass die Rechtsprechung zwar einerseits ungehindert fortgesetzt werden konnte, jedoch in den Jahren nach der Unabhängigkeit mit einer starken Überlastung zu kämpfen hatte. Dies ist auf die schlechte Ausstattung der Gerichte und die schlechte Personalausstattung zurückzuführen. Daneben gab es auch Organisationsmängel. Die Überlastung der Gerichte wurde zwar im Laufe der Zeit stark abgebaut, besteht bis zu einem Teil jedoch fort. Dies ist oft Grund zur Klage vor dem Europäischen Gerichtshof wegen der Verletzung des Rechtes auf effektive Rechtsprechung.

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