Willkommen, Professor Dr. Yevgen Streltsov: unser neuer Gastwissenschaftler am IOR

Das Institut für Ostrecht freut sich, Professor Dr. Yevgen L. Streltsov als Gastwissenschaftler im Rahmen des Programms „Zukunft Ukraine“ des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) begrüßen zu dürfen. Vom 1. Juli 2024 bis zum 31. Dezember 2024 wird Professor Streltsov sein Forschungsprojekt „The future of Ukraine: an innovative model of legal support“ bei uns durchführen.

Professor Streltsov, ein renommierter Wissenschaftler und Experte im Bereich des Strafrechts und der Rechtsreform, ist Leiter des Criminal Justice Innovations Lab und Professor an der National University „Odesa Law Academy“. Er hat mehr als 450 wissenschaftliche und methodologische Publikationen verfasst und verfügt über umfangreiche Erfahrung in der akademischen Lehre und Forschung.

Sein Forschungsprojekt passt hervorragend in das Profil unseres Instituts, insbesondere in das Fokusthema Ukraine, welches seit 2022 einen bedeutenden Schwerpunkt unserer Arbeit bildet. Unser Institut ist auch aktiv am Aufbau des Zentrums für interdisziplinäre Ukrainestudien „Denkraum Ukraine: Die Ukraine von morgen gestalten“ an der Universität Regensburg beteiligt. Ein zentrales Thema hierbei ist die Erforschung von „Krieg, Frieden und Nachkriegsordnung“.

Das Ziel des DAAD-Programms „Zukunft Ukraine“ ist es, hoch qualifizierte ukrainische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zu fördern und die Kooperation zwischen ukrainischen und deutschen Hochschulen zu stärken. Professor Streltsov wird während seines sechsmonatigen Aufenthalts intensiv an seinem Forschungsvorhaben arbeiten und dabei von der wissenschaftlichen Infrastruktur und den Netzwerken unseres Instituts profitieren.

Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit Professor Streltsov und sind gespannt auf die wissenschaftlichen Erkenntnisse, die aus seinem Projekt hervorgehen werden.

WiRO: Heft 06/2024 erschienen

Das Heft 06/2024 der WiRO ist erschienen. Wie inzwischen gewohnt, stellen wir Ihnen die Ausgabe die aktuelle Ausgabe hier als PDF-Datei kostenlos zur Verfügung.

  • IOR-Chronik: Russland, Ukraine, Tschechische Republik, Ungarn, Rumänien, Albanien
  • IRZ: Usbekistan

WiRO: Heft 05/2024 erschienen

Das Heft 05/2024 der WiRO ist erschienen. Wie inzwischen gewohnt, stellen wir Ihnen die Ausgabe die aktuelle Ausgabe hier als PDF-Datei kostenlos zur Verfügung.

  • Rogalska, Karin: Die Slowakei nach dem Attentat auf Ministerpräsident Fico, DOI: 10.61028/wiro-2024-05-21
  • Zvára, Michael: Die Ersitzung im tschechischen Recht, DOI: 10.61028/wiro-2024-05-22
  • Küpper, Herbert: Das erste ungarische Gesetz über Kryptowerte, DOI: 10.61028/wiro-2024-05-23
  • IOR-Chronik: Russland, Tschechische Republik, Ungarn
  • IRZ: Rumänien – Rumänien: „Hate Crime“ – Rechtsgrundlagen und Strafverfolgung aus vergleichender Perspektive

Stellenausschreibung: Mitarbeiter:in Öffentlichkeitsarbeit für Denkraum-Ukraine-Projekt

Zum nächstmöglichen Zeitpunkt sucht die Universität Regensburg eine:n engagierte:n Mitarbeiter:in (m/w/d) für die Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen des vom DAAD finanzierten Zentrums für interdisziplinäre Ukrainestudien – Denkraum Ukraine. Diese Vollzeitstelle (40 Stunden pro Woche) bietet eine spannende Möglichkeit, aktiv an der Weiterentwicklung der inner- und außerinstitutionellen Wissenschaftskommunikation mitzuwirken.

Hinsichtlich der Einzelheiten wird auf die Stellenausschreibung der Universität Regensburg verwiesen.

Das Institut für Ostrecht ist am Denkraum-Ukraine-Projekt beteiligt und bringt sich mit seiner umfangreichen Kompetenz zum ukrainischen Recht und mit seinem Netzwerk zu dort ansässigen Universitäten und Rechtswissenschaftler:innen ein.

Bedeutende Veröffentlichung zur Unterstützung des EU-Beitritts der Ukraine: Übersetzung des tschechischen Kommentars zum EU-Recht

Das Institut für Ostrecht freut sich, eine bedeutende wissenschaftliche Leistung bekanntzugeben, die einen bedeutenden Beitrag zum angestrebten EU-Beitritt der Ukraine leistet. Dr. Viktoriya Lesyuk, unsere ukrainische Gastwissenschaftlerin, die im Zeitraum vom 1. September 2022 bis 31. August 2023 durch ein Stipendium der Volkswagenstiftung gefördert wurde. Im Anschluss an das Stipendium war maßgeblich an einem wichtigen tschechisch-ukrainischen Übersetzungsprojekt beteiligt.

Im Rahmen des Projekts wurde der tschechische Kommentar zum Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AUEUV), zum Vertrag über die Europäische Union (EUV) und zur Charta der Grundrechte der Europäischen Union („Smlouva o fungování EU. Smlouva o EU. Listina základních práv EU. Komentář“) von Michal Tomášek, Václav Šmejkal et al. ins Ukrainische übersetzt. Dr. Lesyuk war an der wissenschaftlichen Redaktion dieses Projekts beteiligt und trug selbst einen Teil der Übersetzungen bei. Außer ihr waren Alla Fedorova, Anna Marushchak, Sofia Hilya, Olena Rizak, Anhelina Huchko, Vladislav Vacek, Vasyl Kulyk, Ludmila Yavorska, Maryna Pysareva, Danylo Shapoval und Anatoliy Gafurov beteiligt.

Mit dieser Veröffentlichung steht den ukrainischen Juristinnen und Juristen ein fundierter Kurzkommentar zum EU-Primärrecht zur Verfügung, was insbesondere im Kontext des angestrebten Beitritts der Ukraine zur Europäischen Union von großer Bedeutung ist. Der Kommentar ermöglicht ein vertieftes Verständnis der rechtlichen Grundlagen der EU und fördert somit die Annäherung der ukrainischen Rechtswissenschaft an europäische Standards.

Der Kommentar umfasst 1.757 Seiten und wurde von der tschechischen Niederlassung von Wolters Kluwer in Prag verlegt. Diese Übersetzung stellt nicht nur einen bedeutenden wissenschaftlichen Beitrag dar, sondern ist auch ein wichtiger Schritt zur Unterstützung der Ukraine auf ihrem Weg in die Europäische Union. Das Institut für Ostrecht gratuliert Dr. Viktoriya Lesyuk zu ihrer herausragenden Leistung. Der Kommentar wird von Wolters Kluwer Tschechien hier kostenlos zum Download angeboten.

75 Jahre Grundgesetz: Prof. Dr. Dr. h.c. Herbert Küpper im Radiointerview auf WDR 5

Am 23. Mai hatte das Grundgesetz seinen 75. Geburtstag. Seit 1949 hat es nicht nur Deutschland über Jahrzehnte hinweg Stabilität und Freiheit gebracht, sondern auch als Vorbild für die Verfassungen anderer Staaten, darunter auch viele osteuropäische Staaten, gedient.

Im Rahmen dieses besonderen Jubiläums hat unser Geschäftsführer Prof. Dr. Dr. h.c. Herbert Küpper dem WDR 5 für die Sendung „Mittagsecho“ ein Interview gegeben. In diesem Interview spricht Herr Küpper darüber, wie das Grundgesetz zur Demokratisierung und Rechtsstaatlichkeit in Osteuropa beigetragen hat. Es ist faszinierend zu hören, wie die Prinzipien des Grundgesetzes weit über die deutschen Grenzen hinaus Einfluss genommen haben und weiterhin als Modell für Verfassungsreformen in anderen Ländern dienen.

Hören Sie sich den spannenden Radiobeitrag an und erfahren Sie mehr über die Bedeutung und den Einfluss des Grundgesetzes über die deutschen Grenzen hinaus. Klicken Sie hier, um den Beitrag in der WDR Mediathek aufzurufen.

Zusätzlich möchten wir auf einen aktuellen Gastbeitrag von Prof. Dr. Dr. h.c. Herbert Küpper auf LTO (Legal Tribune Online) anlässlich des Jubiläums des Grundgesetzes hinweisen. In diesem Beitrag beleuchtet Herr Küpper, wie das Grundgesetz als Vorbild für Verfassungsreformen in Ungarn gedient hat. Lesen Sie den vollständigen Artikel hier.

Aktueller Gastbeitrag von Prof. Dr. Dr. h.c. Herbert Küpper auf LTO: Das Grundgesetz als Vorbild in Ungarn

Unser Geschäftsführer, Prof. Dr. Dr. h.c. Herbert Küpper, hat einen neuen Gastbeitrag auf Legal Tribune Online (LTO) veröffentlicht. Darin untersucht er die bedeutende Rolle des deutschen Grundgesetzes für die ungarische Verfassung. Der Artikel zeigt auf, wie Ungarn Elemente wie das Verfassungsgericht, die Grundrechtsdogmatik und das konstruktive Misstrauensvotum übernommen hat und welche Erfahrungen damit verbunden sind.

Prof. Dr. Dr. h.c. Küpper beleuchtet die politischen und rechtlichen Herausforderungen, die Ungarn bei der Umsetzung dieser deutschen Vorbilder durchlaufen hat. Der Beitrag liefert eine Analyse der Wechselwirkungen zwischen liberalen und illiberalen Tendenzen in der ungarischen Verfassungspolitik.

Bereits 2022 war Prof. Dr. Dr. hc. Küpper mit einem aufschlussreichen Gastbeitrag auf LTO vertreten. In diesem beleuchtete er die politischen Implikationen der ungarischen Parlamentswahlen und die Zweidrittelmehrheit der Fidesz-Partei unter Viktor Orbán.

Lesen Sie den aktuellen Artikel hier: 75 Jahre Grundgesetz – Exportschlager in Ungarn?

Den Beitrag von 2022 finden Sie hier: Ein­ze­men­tierte Veto­po­si­tionen?

„Restorative Justice in der Ukraine“: erfolgreicher Auftaktworkshop

Am 7. Mai 2024 richtete das Institut für Ostrecht den Auftaktworkshop zum Thema „Socialist State Crime and Post-Socialist Legal Reactions in Eastern Europe“ aus. Diese Veranstaltung, die am Institut in Regensburg im hybriden Format durchgeführt wurde, leitete das von der Deutschen Stiftung Friedensforschung finanzierte Forschungsprojekt „Restorative Justice in der Ukraine: (Not) Coping with Soviet State Crimes from 1991 until Today“ ein.

Das Pilotprojekt beleuchtet die juristische Aufarbeitung sowjetischer Staatsverbrechen in der Ukraine. Es thematisiert die Distanzierung der Ukraine vom Unrecht des Sowjetregimes (rechtsförmige Verurteilung des sowjetischen Staatsunrechts, Pönalisierung der Symbole des Sowjetsystems), den Umgang mit den Tätern (Bestrafung, Lustration), die Sorge um die Opfer (moralische Anerkennung, Wiedergutmachung von Schäden, spezielle Formen des Opfer-Täter-Ausgleichs) und den Zugang zu Archiven ehemaliger Unterdrückungsapparate.

Der Vortrag von Prof. Dr. Robert Uerpmann-Wittzack führte zunächst in die Thematik von Restorative Justice und Transnational Justice im Völkerrecht ein. Prof. Dr. Katrin Boeckh gab sodann einen historischen Überblick über das Sowjetunrecht in der Sowjetukraine. Anschließend folgte ein vergleichender Überblick über die juristische Bewältigung der sozialistischen Vergangenheit von Prof. Dr. Dr. h.c. Herbert Küpper. 

Zu den Höhepunkten des Workshops gehörten Beiträge von ukrainischen Experten, darunter Prof. Dr. Volodymyr Steshenko, der die russisch-sowjetischen Narrative entmythologisierte. Dr. Volodymyr Viatrovych, Abgeordneter der Verchovna Rada der Ukraine und Mitverfasser der Gesetze zur Entkommunisierung von 2014 bis 2019, sprach über die ukrainische Erinnerungspolitik im Kontext des russisch-ukrainischen Krieges. Yaryna Yasenevych gab einen umfassenden Überblick über die Entkommunisierung in der Ukraine im Zeitraum von 2014 bis 2024.

Prof. Dr. Yevhen Pysmenskyi sprach über das Sowjetregime in der Ukraine und die aktuelle Politik des strafrechtlichen Schutzes des historischen Gedächtnisses. Dr. Dmytro Pylypenko erörterte anschließend aktuelle Fragen der Entschädigung für Opfer in der Ukraine.

Prof. Dr. Serhiy Adamovych stellte die Herausforderungen bei der Rehabilitation der Opfer politischer Repressionen vor, und Dr. Yevhenii Tkachenko fokussierte sich auf die Wiedergutmachung von Unrecht im Kontext der Rechte der Krimtataren.

Zwei weitere Vorträge von Rechtsanwältin Tina de Vries und Dr. Vitaliy Baka befassten sich mit dem Institut für nationales Gedenken in Polen und der Tätigkeit des Ukrainischen Instituts für Nationales Gedenken in Bezug auf die Dekolonisierung des öffentlichen Raums in der Ukraine.

Abschließend stellte der Leiter des Archivs des Nationalen Sicherheitsdiensts der Ukraine, Dr. Andriy Kohut, die Geschichte und den Zugang zu den KGB-Archiven in der Ukraine vor.

Die Diskussionen verdeutlichten, wie weitreichend die Herausforderungen sind, die sich aus der Vergangenheit ergeben, und betonten die Dringlichkeit, die Ansätze der Restorative Justice in der Ukraine weiterzuentwickeln.

Weitere Informationen zum Workshop und den Beiträgen finden Sie im Programm und auf der Projektwebseite nachkriegsukraine.de

Ukraine-Krieg: Antje Himmelreich beim Europa-Jahresempfang der SPD Regensburg

Am vergangenen Wochenende hatte das Institut für Ostrecht die Ehre, durch unsere wissenschaftliche Referentin für Russland und die Ukraine, Antje Himmelreich, vertreten zu werden. Bei dem Europa-Jahresempfang, organisiert vom SPD-Stadtverband Regensburg, hielt Frau Himmelreich einen aufschlussreichen Vortrag über den Ukraine-Krieg und dessen Einfluss auf unsere Forschungs- und Arbeitsbereiche.

Der Vortrag, der in Anwesenheit von MdEP Thomas Rudner stattfand, beleuchtete die komplexen rechtlichen und politischen Dimensionen des Konflikts und dessen Auswirkungen auf Europa. Frau Himmelreichs Expertise ermöglichte es den Teilnehmenden, ein tieferes Verständnis für die aktuellen Entwicklungen in der Region und die damit verbundenen rechtlichen Herausforderungen zu entwickeln.

Wir möchten uns herzlich beim SPD-Stadtverband Regensburg für die Bereitstellung dieser wichtigen Plattform bedanken. Der Austausch und die Diskussionen, die während des Empfangs geführt wurden, sind von unschätzbarem Wert für die fortlaufende Arbeit unseres Instituts.

Ein besonderer Dank gilt auch allen Teilnehmern, die mit ihrem Interesse und ihren Fragen den Veranstaltungserfolg maßgeblich mitgestaltet haben.

WiRO: Heft 04/2024 erschienen

Das Heft 04/2024 der WiRO ist heute erschienen. Wie inzwischen gewohnt, stellen wir Ihnen die Ausgabe die aktuelle Ausgabe hier als PDF-Datei kostenlos zur Verfügung.

  • Küpper, Herbert: Nachruf auf Friedrich-Christian Schroeder
  • de Vries, Tina: Die Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit in Polen nach dem Ende der PiS-Regierung, einige Beispiele, DOI: 10.61028/wiro-2024-04-20
  • IOR-Chronik: Russland, Ukraine, Ungarn, Albanien
  • IRZ: Ukraine und Moldau