„Restorative Justice in der Ukraine“: Working Paper Nr. 20 bis 23 erschienen

Wir freuen uns, die Veröffentlichung von vier weiteren Working Papers unseres von der Deutschen Stiftung Friedensforschung geförderten Projektes „Restorative Justice in der Ukraine“ anzukündigen.

In den Working Papers Nr. 20 bis 23 stellen wir Ihnen Übersetzungen wichtiger ukrainischer Gesetze zur Verfügung, die sich mit der Vergangenheitsbewältigung befassen. Die Übersetzungen wurden von unserer wissenschaftlichen Referentin für ukrainisches Recht, Antje Himmelreich, gefertigt. Im Einzelnen handelt es sich um:

  • Working Paper Nr. 20: Himmelreich, Antje: Gesetz der Ukraine Nr. 1788-XII vom 5. November 1991 „Über die Rentenversorgung“ – Auszüge – (Übersetzung aus dem Ukrainischen ins Deutsche) (Download PDF)
  • Working Paper Nr. 21: Himmelreich, Antje: Gesetz Nr. 2262-XII vom 9. April 1992 „Über die Rentenversorgung von aus dem Militärdienst entlassenen Personen und bestimmten anderen Personen“ – Auszüge – (Übersetzung aus dem Ukrainischen ins Deutsche) (Download PDF)
  • Working Paper Nr. 22: Himmelreich, Antje: Gesetz der Ukraine Nr. 3551-XII vom 22. Oktober 1993 „Über die Rechtsstellung von Kriegsveteranen und die Garantien ihres sozialen Schutzes“ – Auszüge – (Übersetzung aus dem Ukrainischen ins Deutsche) (Download PDF)
  • Working Paper Nr. 23: Himmelreich, Antje: Gesetz der Ukraine Nr. 8073-X vom 7. Dezember 1984 „Ordnungswidrigkeitengesetzbuch der Ukraine“ – Auszüge – (Übersetzung aus dem Ukrainischen ins Deutsche) (Download PDF)

Alle weiteren, bisher erschienen Working Papers sind auf unsrer Projektwebseite Nachkriegsukraine.de zu finden.

Unser Projektteam arbeitet eng mit ukrainischen Partnern und einem internationalen Netzwerk von Experten zusammen, um die Forschungsergebnisse sowohl auf Deutsch, Ukrainisch als auch Englisch zu veröffentlichen. Dadurch möchten wir einen Beitrag zur gesellschaftlichen Versöhnung in der Ukraine leisten und konkrete Empfehlungen für zukünftige rechtliche Initiativen erarbeiten.

Besuch von Prof. Dr. Masako Murakami aus Japan am Institut für Ostrecht

Am 5. Februar 2025 empfing das Institut für Ostrecht (IOR) Prof. Dr. Masako Murakami, Direktorin des Centre for Asian Legal Exchange (CALE) der Universität Nagoya und Professorin für Zivilprozessrecht, zu einer Arbeitsbesprechung in Regensburg.

Das IOR und CALE kooperierten seit 2009 im Bereich der internationalen rechtlichen Zusammenarbeit und begleiteten die entsprechenden deutschen und japanischen Aktivitäten wissenschaftlich. Im Mittelpunkt der Gespräche standen unter anderem die unterschiedlichen Geberstrukturen Japans und Deutschlands – das eine zentralistisch, das andere dezentral organisiert –, die sich wandelnde Rolle von Geberländern und ihren Institutionen sowie die verstärkte Fokussierung auf die Verfahrensherrschaft der Nehmerländer. Auch geopolitische Aspekte als Teil der internationalen rechtlichen Zusammenarbeit wurden thematisiert.

IOR-Geschäftsführer Prof. Dr. Dr. h.c. Herbert Küpper beteiligte sich am regen Austausch

Mit diesem Austausch setzte das IOR seine langjährige wissenschaftliche Zusammenarbeit mit internationalen Partnerinstitutionen fort und leistete einen Beitrag zur Reflexion und Weiterentwicklung globaler rechtlicher Kooperationen.

„Restorative Justice in der Ukraine“: Working Paper Nr. 16 bis 19 erschienen

Wir freuen uns, die Veröffentlichung von vier weiteren Working Papers unseres von der Deutschen Stiftung Friedensforschung geförderten Projektes „Restorative Justice in der Ukraine“ anzukündigen.

In den Working Papers Nr. 16 bis 19 stellen wir Ihnen Übersetzungen wichtiger ukrainischer Gesetze zur Verfügung, die sich mit der Vergangenheitsbewältigung befassen. Die Übersetzungen wurden von unserer wissenschaftlichen Referentin für ukrainisches Recht, Antje Himmelreich, gefertigt. Im Einzelnen handelt es sich um:

  • Working Paper Nr. 16: Himmelreich, Antje: Gesetz der Ukraine Nr. 2004-XII vom 20. Dezember 1991 „Über die Überführung des Vermögens der Kommunistischen Partei der Ukraine und der KPdSU in staatliches Eigentum“ – (Übersetzung aus dem Ukrainischen ins Deutsche) (Download PDF)
  • Working Paper Nr. 17: Himmelreich, Antje: Gesetz der Ukraine Nr. 1767-III vom 1. Juni 2000 „Über die Renten für besondere Verdienste um die Ukraine“ – Auszüge –(Übersetzung aus dem Ukrainischen ins Deutsche) (Download PDF)
  • Working Paper Nr. 18: Himmelreich, Antje: Gesetz der Ukraine Nr. 2834-IX vom 13. Dezember 2022 „Über die Grundprinzipien der staatlichen Politik im Bereich der Stärkung einer ukrainischen nationalen und staatsbürgerlichen Identität“– Auszüge – (Übersetzung aus dem Ukrainischen ins Deutsche) (Download PDF)
  • Working Paper Nr. 19: Himmelreich, Antje: Gesetz der Ukraine Nr. 1682-VII vom 16. September 2014 „Über die Säuberung der Macht“ – Auszüge – (Übersetzung aus dem Ukrainischen ins Deutsche) (Download PDF)

Alle weiteren, bisher erschienen Working Papers sind auf unsrer Projektwebseite Nachkriegsukraine.de zu finden.

Unser Projektteam arbeitet eng mit ukrainischen Partnern und einem internationalen Netzwerk von Experten zusammen, um die Forschungsergebnisse sowohl auf Deutsch, Ukrainisch als auch Englisch zu veröffentlichen. Dadurch möchten wir einen Beitrag zur gesellschaftlichen Versöhnung in der Ukraine leisten und konkrete Empfehlungen für zukünftige rechtliche Initiativen erarbeiten.

Einladung zur Winter School: „Ukraine’s Cultural Heritage: EU Diplomacy and Regional Perspectives“

Der Denkraum Ukraine lädt Master- und Promotionsstudierende sowie Fachkräfte aus sozialen Institutionen und Medien zur Teilnahme an der Winterschule vom 24. bis 28. März 2025 an der Universität Regensburg ein. Diese Veranstaltung ist Teil des Projekts „HER-UKR: Challenges and Opportunities for EU Heritage Diplomacy in Ukraine“ und untersucht die Bedeutung des kulturellen Erbes der Ukraine im Kontext der EU-Kulturdiplomatie sowie regionaler Perspektiven.

Die Winterschule bietet ein interdisziplinäres Programm mit Vorlesungen, Podiumsdiskussionen und Filmvorführungen, das tiefgehende Einblicke in Geschichte, Politik und internationales Recht gewährt. Ein besonderer Fokus liegt auf dem Schutz und der Wiederherstellung des ukrainischen Kulturerbes, das seit Beginn der russischen Invasion erheblich gefährdet ist.

Die Teilnahmegebühr beträgt 50 Euro, Reise-, Unterkunfts- und Verpflegungskosten werden übernommen. Interessierte können sich bis zum 25. Januar 2025 bewerben.

Weitere Informationen sind der Einladung (PDF) zu entnehmen.

Der Denkraum Ukraine ist ein interdisziplinäres Projekt, das die gesellschaftlichen, rechtlichen und kulturellen Herausforderungen im Kontext des Krieges, des Friedens und der Nachkriegsordnung in der Ukraine untersucht. Das Institut für Ostrecht bearbeitet darin das Themenfeld „Krieg, Frieden und Nachkriegsordnung“ und leistet mit wissenschaftlicher Expertise einen Beitrag zur Analyse und Entwicklung tragfähiger Konzepte für die Zukunft der Ukraine.

WiRO: Heft 12/2024 erschienen

Das Heft 12/2024 der WiRO ist erschienen. Wie inzwischen gewohnt, stellen wir Ihnen die aktuelle Ausgabe hier als PDF-Datei kostenlos zur Verfügung.

  • Samec Berghaus, Nataša: Umwelthaftung in Slowenien – Zwischen öffentlichen und zivilrechtlichen Aspekten, DOI: 10.61028/wiro-2024-12-31
  • Udvaros, Judit: Der Verzicht auf das Vorkaufsrecht einer Immobilie im ungarischen Grundbuchverfahren, DOI: 10.61028/wiro-2024-12-32
  • Bauer-Mitterlehner, Ingeborg: Persönliche Kreditsicherheiten in der Russischen Föderation, DOI: 10.61028/wiro-2024-12-33
  • IOR-Chronik: Russische Föderation, Polen, Tschechische Republik, Ungarn, Rumänien, Kroatien, Nordmazedonien und Albanien​
  • IRZ: Naher Osten

Bildnachweis: Beitragsbild generiert mit DALL-E

Jahrbuch für Ostrecht 2024 erschienen

Das Jahrbuch für Ostrecht 2024 setzt mit seinem 65. Band die langjährige Tradition dieser Reihe fort und präsentiert rechtzeitig zum Weihnachtsfest eine sorgfältig kuratierte Sammlung wissenschaftlicher Aufsätze, die aktuelle rechtliche Entwicklungen in Osteuropa beleuchten. Ergänzt wird das Jahrbuch durch Gutachten zum Auslandsrecht sowie wertvolle Übersetzungen und Einführungen relevanter Gesetzgebungstexte und Entscheidungen.

Aufsätze

  • Herbert Küpper (Regensburg/Budapest): Mehr als nur Staatsgrundsätze, Grundrechte und Staatsorganisation: Die symbolische Dimension osteuropäischer Verfassungen.
  • Alexander Gorskiy (Tübingen): Grundrechte zu Kriegszeiten: Die Meinungs- und Informationsfreiheit auf dem Prüfstand der russischen Verfassung.
  • Alevtyna Sanchenko (Kyiv): Business and human rights policy and legal basics in Ukraine’s transition times and the European integration factor of modernization.
  • Jósef Szalma (Budapest): Zur zeitlichen Geltung der zivilrechtlichen Regeln im Europäischen und ungarischen Recht.
  • Katalin Gombos, Miklós Szirbik und Herbert Küpper (Budapest/Regensburg): Sanktionen bis ins siebte Glied? Die Reichweite wirtschaftsvölkerrechtlicher Sanktionen auf Sicherungsgeschäfte in der neueren höchstrichterlichen Rechtsprechung Ungarns.
  • Goga Kikilashvili (Tiflis): The Role of Judicial Control for an Effective and Responsive Public Governance.

Dokumentation

  • Russland: Neues Gesetz über ausländische Agenten, übersetzt und mit einer Einleitung versehen von Antje Himmelreich (Regensburg).
  • Republik Moldau: Gesetz zur Begrenzung des übermäßigen wirtschaftlichen und politischen Einflusses auf das öffentliche Leben (Deoligarchisierung), Entwurf des moldauischen Justizministeriums vom 15.2.2023, mit einer Einführung von Axel Bormann (Regensburg).

Gutachten

  • Estland: Strafbarkeit sexueller Handlungen in sog. „Stealthing“-Fällen nach estnischem Recht, von Antje Himmelreich (Regensburg).
  • Sowjetunion: Kriegsopferrente für Spätaussiedler infolge sowjetischer Atomwaffentests in Kasachstan, von Antje Himmelreich (Regensburg).
  • Ungarn: Der Nießbrauch im ungarischen Recht: Bestellung, Eintragung, Inhaberschaft, Rechtswirkung, Lastentragung, von Herbert Küpper (Regensburg/Wien).

Buchbesprechungen

Das Jahrbuch bietet zudem kritische Analysen bedeutender Publikationen, wie beispielsweise The Foundations of Russian Law von Marianna Muravyeva oder Democratizing the Constitution of Belarus von Thomas M. Buchsbaum und Katharina Pabel.

Gesprächsrunde zum Internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2024

Anlässlich des Internationalen Tags der Menschenrechte fand am 10. Dezember 2024 im Bonhoeffersaal des Evangelischen Bildungswerks Regensburg eine Gesprächsrunde zum Thema „Menschenrechte im Angesicht des Krieges“ statt. Die Veranstaltung, organisiert von der Graduiertenschule für Ost- und Südosteuropastudien und KunstKnoten e. V., widmete sich den Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die Zivilbevölkerung und auf den Schutz der Menschenrechte. Die Diskussion wurde von Guido Hausmann moderiert und brachte die ukrainische Schriftstellerin und Künstlerin Yevgenija Belorusets sowie unsere wissenschaftliche Referentin für ukrainisches Recht Antje Himmelreich zusammen.

Perspektiven auf Krieg, Menschenrechte und Humanität

Im Mittelpunkt des Abends standen die beiden Expertinnen, die aus ihrer jeweiligen Perspektive zentrale humanitäre und rechtliche Fragen beleuchteten. Yevgenija Belorusets, bekannt für ihre künstlerische Auseinandersetzung mit den Lebensbedingungen in der vom Krieg gezeichneten Ukraine, präsentierte bewegende Fotografien und Videos. Sie thematisierte die Zerstörung der Infrastruktur, darunter die bewusste Zerstörung von Wasserleitungen in Mykolajiv durch russische Truppen als Form der Kriegsführung („Wasser als Waffe“). Ein weiterer Schwerpunkt lag auf der problematischen Praxis der Zwangsrekrutierung durch ukrainische Militärbehörden, die Belorusets mit dem Begriff „Treibjagd“ eindringlich illustrierte.

Antje Himmelreich ergänzte die künstlerische Perspektive um eine juristische Analyse. Ihr Vortrag spannte den Bogen von der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte über das humanitäre Völkerrecht bis hin zur juristischen Aufarbeitung russischer Kriegsverbrechen. Sie erörterte die Herausforderungen der Strafverfolgung, sowohl vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag als auch vor nationalen Gerichten. Besondere Aufmerksamkeit widmete sie der Idee eines UN-Sondertribunals für das Verbrechen der Aggression. Zudem beleuchtete sie die Einschränkung von Grundrechten in der Ukraine während des Kriegszustands, wie die Freizügigkeit, Presse- und Versammlungsfreiheit, sowie die jüngsten Gesetzesänderungen im Mobilisierungsverfahren.

Vielseitige Kooperation für einen erfolgreichen Abend

Die Veranstaltung wurde durch die Zusammenarbeit zahlreicher Partner ermöglicht, darunter das Evangelische Bildungswerk, der „Denkraum Ukraine“, das Leibniz-Institut für Ost- und Südosteuropaforschung, der Leibniz-WissenschaftsCampus „Europe and America in the Modern World“, das Institut für Ostrecht und Terre des Femmes Regensburg. Gemeinsam schufen sie eine Plattform für einen intensiven Austausch über die dringendsten Fragen des Schutzes der Menschenrechte in Kriegszeiten.

Veranstaltungshinweis: „Ukraine: Menschenrechte im Angesicht des Krieges“ am Internationalen Tag der Menschenrechte

Datum: 10. Dezember 2024, 19:00 Uhr
Ort: Evangelisches Bildungswerk Regensburg, Bonhöffersaal, Am Ölberg 1

Das Institut für Ostrecht lädt herzlich zu einer Veranstaltung des Denkraum Ukraine anlässlich des Internationalen Tags der Menschenrechte ein. Yevgenia Belorusets, Künstlerin und Schriftstellerin, die zwischen Kyjiw und Berlin lebt und arbeitet, sowie Antje Himmelreich, wissenschaftliche Referentin des Instituts für Ostrecht für ukrainisches Recht, beleuchten zentrale menschenrechtliche Fragestellungen im Kontext des Krieges in der Ukraine. Diskutiert werden die Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung, die Zwangsrekrutierung sowie die Rolle der internationalen Gemeinschaft beim Schutz der Menschenrechte.

Yevgenia Belorusets bewegt sich mit ihrer Arbeit an der Schnittstelle von bildender Kunst, Literatur, Journalismus und Aktivismus. Ihre Werke, die u. a. im ukrainischen Pavillon der 56. und 59. Biennale von Venedig gezeigt wurden, stellen eine Verbindung zwischen Dokument und künstlerischer Sprache her. Für ihre literarischen und dokumentarischen Arbeiten wurde sie mehrfach ausgezeichnet, darunter mit dem Internationalen Literaturpreis des HKW (2020) und dem Schering Stiftung Sonderpreis für Künstlerische Forschung (2022). Seit Beginn der russischen Invasion dokumentiert sie die Geschehnisse in der Ukraine und beleuchtet die Schicksale der Verletzlichsten in der Gesellschaft.

Die Moderation übernimmt Prof. Dr. Guido Hausmann (IOS Regensburg, Universität Regensburg, „Denkraum Ukraine“).

Die Veranstaltung findet in deutscher Sprache statt und wird organisiert in Zusammenarbeit mit dem Evangelischen Bildungswerk Regensburg, dem Institut für Ostrecht, der Graduiertenschule für Ost- und Südosteuropastudien, dem Leibniz ScienceCampus Europe and America – Regensburg, KunstKnoten e. V. und TERRE DES FEMMES e. V.

Fellowships 2025 im Rahmen des Projekts Denkraum Ukraine: bis zum 31.12.2024 bewerben

Das Institut für Ostrecht beteiligt sich aktiv am Projekt Denkraum Ukraine, das von der Universität Regensburg in Zusammenarbeit mit dem DAAD (Deutscher Akademischer Austauschdienst) und dem Auswärtigen Amt gefördert wird. Im Fokus stehen die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit den Themen „Krieg, Frieden und Nachkriegsordnung“ sowie die Förderung von Forschung und Dialog.

Ein zentraler Bestandteil des Projekts sind die Fellowships für das Jahr 2025.

Was die Fellowships bieten:

  • Kurz- und Langzeitstipendien in Regensburg mit Zugang zu erstklassigen Bibliotheken und einem internationalen Netzwerk an Expert:innen.
  • Sur-Place-Fellowships für Wissenschaftler:innen, die in der Ukraine bleiben – eine essenzielle Unterstützung für Forschung unter schwierigen Bedingungen.

Die Fellowships richten sich ausdrücklich auch an Juristinnen und Juristen, die an einer Mitgestaltung des Themenfelds „Krieg, Frieden und Nachkriegsordnung“ interessiert sind.

Bewerbungsschluss: 31. Dezember 2024

Weitere Informationen finden Sie im beigefügten Flyer oder erhalten Sie per E-Mail: .

Rückblick auf eine erfolgreiche Konferenz in Wien: „20 Jahre EU-Osterweiterung aus unternehmensrechtlicher Sicht“

Am 28. und 29. November 2024 trafen sich renommierte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler an der Wirtschaftsuniversität Wien zur Konferenz „20 Jahre EU-Osterweiterung aus unternehmensrechtlicher Sicht“. Organisiert wurde die Veranstaltung vom Forschungsinstitut für Mittel- und Osteuropäisches Wirtschaftsrecht (FOWI), dem Institut für Osteuropäisches Recht der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel sowie dem Institut für Ostrecht Regensburg (IOR).

Das Institut für Ostrecht war prominent vertreten. Mehrere Wissenschaftliche Referentinnen und Referenten trugen mit spannenden Vorträgen und Analysen zur Diskussion bei:

  • Prof. Dr. Dr. h.c. Herbert Küpper, Geschäftsführer des IOR, bereicherte die Konferenz mit einem Beitrag über den „Bilateralen Rechtsverkehr zwischen West und Ost im Spiegel der Gerichtsgutachten zum ungarischen Recht“.
  • Tina de Vries beleuchtete die Reform des polnischen Handelsrechts im Vorfeld des EU-Beitritts Polens.
  • Axel Bormann analysierte die Entwicklungen im rumänischen Wirtschaftsrecht mit Fokus auf den europäischen Markt. Zudem gab er am Rande der Konferenz anlässlich der Parlamentswahlen in Rumänien ein Interview für das ZDF. Seine Einschätzung zum Wahlausgang war am 30.11.2024 in den „heute“-Nachrichten zu sehen.
  • Antje Himmelreich und unser Gastwissenschaftler Ass. Prof. Dr. Oleksandr Kovalyshyn von der Nationalen Vorkarpatenuniversität Vasyl Stefanyk in Ivano-Frankivs’k stellten die Fortschritte im ukrainischen Gesellschaftsrecht auf dem Weg zur europäischen Integration vor.

Die Konferenz bot eine einzigartige Plattform, um die vergangenen 20 Jahre der EU-Osterweiterung aus unternehmensrechtlicher Perspektive zu reflektieren und die vielschichtigen Transformationsprozesse in Osteuropa zu analysieren. Das facettenreiche Programm (hier zum Download) zeigte einmal mehr die zentrale Rolle der Ostrechtsforschung bei der juristischen Bewertung und Begleitung dieser Entwicklungen.

Wir danken allen Beteiligten und freuen uns auf zukünftige Veranstaltungen, die den Dialog zwischen Wissenschaft und Praxis weiter stärken!