Kategorie: Mitteilungen

Das Heft 07/2023 der WiRO ist heute erschienen. Wie inzwischen gewohnt, stellen wir Ihnen die Ausgabe die aktuelle Ausgabe hier als PDF-Datei kostenlos zur Verfügung.

Diesen Monat ist der 87. Band der Studien des Instituts für Ostrecht mit dem Titel „Constitution and Government at the Western Balkans“ von Zsolt Szabó im Berliner Wissenschafts-Verlag erschienen. Das Werk gibt in englischer Sprache einen Überblick über die Verfassungs- und Regierungssysteme der westlichen Balkanländer (Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien) insbesondere im Hinblick auf ihren EU-Beitritt. Es kann auch als Handbuch verwendet werden, das die wichtigsten Regierungsfunktionen beschreibt, Engpässe in der Regierungsführung aufzeigt und die Rechtsstaatlichkeit kritisch untersucht.

Die vergleichende Studie deckt alle sechs Länder systematisch ab und stellt wichtige institutionelle Bereiche des Verfassungs- und Verwaltungsrechts vor, wie Wahlsysteme, ethnische Fragen, Staatsorganisation, Gewaltenteilung, Verwaltungsverfahren, den öffentlichen Dienst und die Verfassungsgerichtsbarkeit.

216 Seiten
ISBN-103-8305-5548-2
ISBN-13978-3-8305-5548-3
Preis: 42,00 EUR

Am Freitag, den 14. Juli 2023, empfing das Institut für Ostrecht eine Gruppe von Studierenden der Tashkent State University of Law (TSUL) aus Usbekistan. Die Studierenden waren im Rahmen eines vom DAAD geförderten Projekts zum Thema „Sprache und Recht“ nach Deutschland gereist.

Bei ihrem Besuch am Institut für Ostrecht wurden sie von Dr. Manuchehr Kudratov, Junior Research Group Leader an der Universität Regensburg, begleitet. Sie hörten einen Vortrag von unseren Mitarbeitern Antje Himmelreich und Jan Sommerfeld über die Aufgaben und Forschungsschwerpunkte des Instituts.

Das Institut für Ostrecht freut sich über den gelungenen Austausch mit den Studierenden der TSUL und hofft auf weitere Kooperationen in der Zukunft.

Rückblick auf eine erfolgreiche Konferenz: Unser Geschäftsführer, Prof. Dr. Dr. h.c. Herbert Küpper, an der Jahrestagung der „Societas Iuris Publici Europaei“ in Lissabon teilgenommen hat, die vom 22. bis zum 24. Juni 2023 unter dem Thema „Neue öffentliche Aufgaben in Spannungszeiten“ stattfand.

Sein Vortrag „Im Schatten Russlands: ein gemeinsamer ‚Raum der militärischen Sicherheit‘ im Mehrebenensystem des europäischen Verfassungsverbunds?“ widmete sich den rechtlichen Rahmenbedingungen für eine engere Verteidigungskooperation in der EU und den Sichtweisen der osteuropäischen Mitgliedstaaten. Er hat viele interessante und anregende Diskussionen mit anderen Expert:innen aus dem Bereich des öffentlichen Rechts geführt und ist überzeugt, dass die Tagung zu einem vertieften Verständnis und einem fruchtbaren Dialog über die Rolle der EU in einer turbulenten Welt beigetragen hat.

Die Konferenz wurde mit einer Festrede des Staatspräsidenten von Portugal Marcelo Rebelo de Sousa eröffnet.

Das Institut für Ostrecht (IOR) freut sich, drei Stipendiat:innen aus Kasachstan und der Ukraine begrüßen zu dürfen, die im Rahmen eines DAAD-Projekts zu verschiedenen Themen des Verwaltungsrechts forschen. Die Stipendiat:innen sind vom 1. Juli bis 30. September 2023 für drei Monate in Regensburg und werden von Prof. Dr. Gerrit Manssen von der Universität Regensburg betreut.

Nurken Aimenov ist Doktorand an der Maqsut Narikbayev KAZGUU Universität Astana, dem kasachischen Partner im Rahmen des DAAD-Projekts “Rechtsstaat im Alltag: Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtsschutz in Deutschland, Kasachstan und der Ukraine”. Er arbeitet an einer Dissertation über die rechtsschöpfende Tätigkeit von Verwaltungsrechtssubjekten und untersucht dabei die Rechtsquellen, die Rechtsformen und die Rechtswirkungen dieser Tätigkeit.

Arina Babkina ist Bachelorstudentin an der Maqsut Narikbayev KAZGUU Universität Astana. Sie interessiert sich für den Tierschutz und schreibt eine Studienarbeit über die rechtlichen Regelungen und Herausforderungen in diesem Bereich in Deutschland und Kasachstan.

Diana Lysenko hat ihr Masterstudium an der Nationalen Rechtsuniversität Jaroslav Mudryj in Charkiv (Ukraine) abgeschlossen, mit der das IOR im Mai 2023 ein Kooperationsabkommen geschlossen hat. Sie wird im Herbst ihr Promotionsstudium an derselben Universität beginnen. In Regensburg recherchiert sie nach Materialien für eine rechtsvergleichende Dissertation im Bereich des Verwaltungsrechtsschutzes.

Die drei Stipendiat:innen werden vom 4. bis 8. September 2023 an einer Studienreise kasachischer und ukrainischer Studierender nach Regensburg teilnehmen, die im Rahmen des DAAD-Projekts organisiert wird. Die Studienreise soll den akademischen Austausch und die wissenschaftliche Kooperation zwischen den beteiligten Partnern fördern und einen Einblick in die deutsche Rechtskultur und Rechtspraxis geben.

Das IOR wünscht den Stipendiat:innen einen erfolgreichen Aufenthalt in Regensburg und freut sich auf die Ergebnisse ihrer Forschung.

Zum Thema „Russische Kriegsverbrechen in der Ukraine“ veranstaltete das Institut für Ostrecht am Dienstag, den 20.06.2023, einen spannenden Vortrag. Als Referent konnten wir Prof. Dr. Rainer Wedde von der Wiesbaden Business School der Hochschule RheinMain gewinnen, einen renommierten Experten für das russische und ukrainische Recht.

Er zeigte eindrucksvoll die rechtlichen Grundlagen und Herausforderungen für die strafrechtliche Ahndung der russischen Aggression gegen die Ukraine nach internationalem, ukrainischem und russischem Recht auf. Dabei beleuchtete er insbesondere die schweren Menschenrechtsverletzungen, die das russische Militär an der Zivilbevölkerung und den Kriegsgefangenen begangen hatte.

Rund 50 interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer verfolgten den Vortrag online und offline. Es entwickelte sich eine lebhafte Diskussion, in der Fragen zu den Beweismöglichkeiten, den Zuständigkeiten und den politischen Konsequenzen diskutiert wurden.

Die Veranstaltung wurde vom Institut für Ostrecht in Kooperation mit der Universität Regensburg und der Zweigstelle Regensburg der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e.V. (DGO) organisiert.

Eine Aufzeichnung des Vortrags ist auf unserem YouTube-Kanal zu finden.

Das Heft 06/2023 der WiRO ist heute erschienen. Wie inzwischen gewohnt, stellen wir Ihnen die Ausgabe die aktuelle Ausgabe hier als PDF-Datei kostenlos zur Verfügung.

Vom 22. bis zum 24. Juni 2023 veranstaltet die „Societas Iuris Publici Europaei“ in Lissabon ihre Jahrestagung unter dem Titel „Neue öffentliche Aufgaben in Spannungszeiten / New Public Tasks in Times of Tension / Nouvelles missions publiques en période de tension“. Auf der Tagung wird der Geschäftsführer des IOR, Prof. Dr. Dr. h.c. Herbert Küpper, einen Vortrag „Im Schatten Russlands: ein gemeinsamer ‚Raum der militärischen Sicherheit‘ im Mehrebenensystem des europäischen Verfassungsverbunds?“ halten. Darin geht er darauf ein, unter welchen rechtlichen Voraussetzungen die Mitgliedstaaten die EU nutzen können, um ihr Verteidigungspotenzial zu poolen, und richtet ein besonderes Augenmerk auch auf die Positionen der osteuropäischen Mitgliedstaaten.

Wann: Dienstag, 20.06.2023, 18:00 Uhr

Wo: WiOS, Landshuter Str. 4, Regensburg, Raum 017 (EG)

Referent: Prof. Dr. Rainer Wedde, Hochschule RheinMain

Die Berichte über Kriegsverbrechen in der Ukraine sind erschütternd. Der Angriffskrieg, aber auch die konkreten Verbrechen rufen nach einer Ahndung, etwa durch ein Sondertribunal. Gegenstand des Vortrags werden die Kriegsverbrechen und ihre mögliche Ahndung nach internationalem, aber auch russischem und ukrainischem Recht sein. Der Referent stellt die rechtlichen Aspekte einer Verfolgung dieser Straftaten vor.

Einzelheiten zum Vortrag erfahren Sie hier (Veranstaltungsflyer).

Das Heft 05/2023 der WiRO ist heute erschienen. Wie inzwischen gewohnt, stellen wir Ihnen die Ausgabe die aktuelle Ausgabe hier als PDF-Datei kostenlos zur Verfügung.