Kick-Off-Treffen: Projekt Direkte Demokratie

Kick-Off-Treffen "Direkte Demokratie"

Am 8.10.2021 fand das Kick-Off-Treffen zum Projekt „Direkte Demokratie im Rechtsstaat“ mit über 50 Zuhörern aus der Ukraine, Kasachstan und Deutschland statt. Wir danken den Referenten und Teilnehmenden für die interessanten Vorträge und Diskussionsbeiträge.

Die nächste Veranstaltung im Rahmen des Projekts findet am 5./6.11.2021 statt. Hierzu laden wir gesondert ein.

Downloads:

Programm (deutsch)
Programm (russisch)
Programm (ukrainisch)
Grundlagen der Direkten Demokratie – Skript

Neu: Folgen Sie dem IOR auf LinkedIN

Neu: Folgen Sie dem IOR auf LinkedIN

Das Institut für Ostrecht informiert auf seiner Webseite regelmäßig über seine Aktivitäten, Veranstaltungen und Publikationen. Interessierte können sich nun mit dem IOR außerdem auf der Plattform LinkedIN verbinden, um auf dem Laufenden zu bleiben. Klicken Sie hier, um unser Profil zu besuchen und uns auf LinkedIN zu folgen.

Ungarn: Prof. Dr. Küpper im Interview

anwalt aktuell: Prof. Dr. Dr. h.c. Herbert Küpper als Ungarn-Experte im Interview

„Herr Professor Küpper, ist Ungarn nach den Maßstäben Deutschlands oder Österreichs noch eine Demokratie?“

Die aufschlussreichen Antworten auf diese und weitere Fragen zur aktuellen politischen Lage in Ungarn erfahren Sie im Interview, das Dietmar Dworschak mit dem Geschäftsführer des Instituts für Ostrecht und Ungarn-Experten Prof. Dr. Dr. h.c. Herbert Küpper sind in der aktuellen Ausgabe 04/2021 der österreichischen Fachzeitschrift anwalt aktuell und online hier zu finden.

Anmeldung zum Seminar: Direkte Demokratie im Rechtsstaat

Anmeldung: Seminar zur direkten Demokratie im Rechtsstaat

Das Institut für Ostrecht führt im Rahmen des DAAD-Programms „Ost-West-Dialog 2021“ zusammen mit der Universität Regensburg ein gemeinsames Online-Seminar mit Studierenden aus Deutschland, der Ukraine und Kasachstan durch. Während des Seminars sollen die wichtigsten Aspekte der direkten Demokratie in Deutschland, der Ukraine und Kasachstan sowie rechtsvergleichend mit der Schweiz, Österreich und der Region des ehemaligen kommunistischen Einflussbereichs (Polen, Ungarn, Region Zentralasien etc.) betrachtet werden. Im Fokus steht die Förderung von Demokratisierungsprozessen und Rechtsstaatlichkeit sowie zivilgesellschaftlicher Entwicklungen.

Was und Wann?

Digitales Kick-Off-Treffen: 8.10.2021 (10-12 Uhr und 13-15 Uhr MEZ)

Eröffnungsveranstaltung mit einführenden Vorträgen von Hochschullehrern aus Deutschland, der Ukraine und Kasachstan zur direkten Demokratie; Vorstellung der Seminarthemen und Kennenlernen der Seminarteilnehmer/innen

Verblocktes Online-Seminar: Termine: 5./6.11.2021, 12./13.11. und 18.11.2021, zusätzlich Gruppenarbeit

Vorträge von Experten zu verschiedenen Aspekten der direkten Demokratie in ausgewählten Ländern Europas, studentische Referate und gemeinsame Gruppenarbeit zum Thema der direkten Demokratie mit Studierenden aus der Ukraine und Kasachstan

Bewerbungsunterlagen:

·         Kurzes Motivationsschreiben (maximal 2 Seiten)

·         Nachweise über die erbrachten Studienleistungen

·         Angabe von Sprachkenntnissen (russisch/ukrainisch erwünscht, aber keine Voraussetzung; Veranstaltungen werden gedolmetscht)

Bewerben können sich Studierende sowie Doktoranden und junge Nachwuchswissenschaftler/innen, die Interesse am Thema der direkten Demokratie und rechtsvergleichenden Fragestellungen haben. Bachelorstudierende sollten sich möglichst im zweiten Studienjahr befinden.

Die Teilnehmerzahl aus Deutschland ist auf 8 begrenzt.

Was wird verlangt?

·         Teilnahme am digitalen Kick-Off-Treffen am 8.10.2021

·         Vortrag von 15-20 Minuten; die Vortragsthemen werden während des digitalen Kick-Off-Treffens vergeben

·         Aktive Teilnahme an der Gruppenarbeit in der Zeit vom 8.11.2021 bis 17.11.2021 gemeinsam mit Teilnehmer/innen aus der Ukraine und Kasachstan

Die erfolgreiche Teilnahme am Seminar wird durch ein Zertifikat des Instituts für Ostrecht München und der Universität Regensburg bescheinigt. Für Studierende aus Regensburg besteht die Möglichkeit, das Seminar auf das Ostwissenschaftliche Begleitstudium mit 2 SWS anzurechnen.

Weitere Informationen zum Projekt sind hier zu finden.

Bewerbungen und Rückfragen an: Antje Himmelreich, himmelreich(at)ostrecht.de

Bewerbungsschluss: 30.9.2021

 

Gefödert durch den DAAD

Lesehinweis: Länderreport Tschechien

Lesehinweis: Länderreport Tschechien

Die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift Recht der Internationalen Wirtschaft (RIW) enthält einen Länderreport über die Rechtsentwicklung in der Tschechischen Republik von Länderreferent Jan Sommerfeld.

Der Länderreport behandelt u.a. die nachfolgenden Themen

–       Umgang mit der Covid-19-Pandemie und das neue Pandemiegesetz
–       Steuerrecht: Abschaffung der Grunderwerbsteuer, Steuersenkung durch Abschaffung des Superbruttolohns als Besteuerungsgrundlage, pauschale Steuern und Sozialabgaben für Selbständige
–       Urteil des OG v. 12.05.2021 (Az. 27 Cdo 3549/2020) und die Auswirkungen auf die Formulierung des Unternehmensgegenstands von Handelsgesellschaften
–       Verbraucherschutz: Schutz von Minderjährigen und Verbrauchern vor Überschuldung, Pfändungsschutzkonto
–       Lebensmittelgesetz: Verbot von Lebensmitteln zweierlei Qualität
–       Strafrecht: Verjährungsfristen, Förderung von Geldstrafen und alternativen Sanktionen, Anhebung von Grenzwerten bei Vermögensdelikten, Förderung von Absprachen im Strafprozess
–       Umweltrecht: Wassermangel als Folge des Klimawandels, Infrastruktur und Ausbau der Atomenergie, Neues Abfallgesetz
–       Urteil des Verfassungsgerichts vom 2.2.2021 (Az. Pl. ÚS 44/17) und dessen Bedeutung für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus im Oktober 2021, rechtspolitischer Ausblick auf den Wahlausgang

Zum Nachlesen: RIW 2021, S. 581 ff. (Heft 09/2021)

Neues aus der Gesetzgebung: IOR Chronik 09/2021

Neues aus der Gesetzgebung: IOR Chronik 09/2021

In der IOR-Chronik der Rechtsenwicklung sind in der WiRO 09/2021 u.a. die nachfolgenden Neuigkeiten aus der Gesetzgebung dokumentiert:

Russische FöderationGesetze über gesellschaftliche Vereinigungen und nichtkommerzielle Organisationen, über die Sicherstellung des Notrufs, über die biologische Sicherheit, über die Wirtschaftsprüfertätigkeit, über die Sonderwirtschaftszonen, OwiG, Geldwäschegesetz u.a.
Tschechische RepublikRegVO über einzelne Gewerbe, Gesetz über die Nationalbank, Urteile des VerfG über die Umsatzsteuer und über die Grundsteuer, StGB, StPO, Opferschutzgesetz u.a.
Slowakische RepublikGesetze über Gesundheitsfürsorge, über die Förderung von ökologischen Fahrzeugen, über die Kurzarbeit, Opferschutzgesetz
UngarnAusnahmezustand, Polizeigesetz, Gesetze über die Transparenz von zivilgesellschaftlichen Organisationen, über den Hochschulunterricht, RegVO über das Moratorium für die Zwangsräumung von Immobilien und über den Missbrauch von Impfschutzbescheinigungen u.a.
KroatienGesetze über die Erneuerung von Gebäuden, über den Lärmschutz, über die Strafvollstreckung von Freiheitsstrafen
Bosnien und HerzegowinaZPO, StGB
KosovoVerwaltungsanweisung zur Registrierung von Handelsrepräsentanzen, StPO
Republik MoldauSprachengesetz, Gesetz über freiwillige Rentenfonds u.a.

Neuerscheinung: Rechtsstaat durch Verwaltungsgerichtsbarkeit

Neuerscheinung: Sammelband „Rechtsstaat durch Verwaltungsgerichtsbarkeit: Deutschland, Ukraine, Kasachstan“ auf Ukrainisch

Der Sammelband ist das Ergebnis von zwei vom Institut für Ostrecht in Zusammenarbeit mit der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Regensburg sowie der Taras-Ševčenko-Universität und der M. Narikbayev KAZGUU Universität im Jahr 2019 in Kyїv und Regensburg durchgeführten Veranstaltungen zum Thema „Rechtsstaat durch Verwaltungsgerichtsbarkeit“. Die Veranstaltungen wurden vom DAAD im Rahmen des Programms „Ost-West-Dialog 2019“ gefördert. Der Band versammelt ausgearbeitete Beiträge beider Veranstaltungen zu Fragen der Verwaltungsgerichtsbarkeit im deutschen, ukrainischen und kasachischen Recht sowie eine umfangreiche rechtsvergleichende Analyse. Der Druck der Publikation erfolgte mit finanzieller Unterstützung des DAAD.

 

Veranstaltungshinweis: Aktuelle Fragen des polnischen Verfassungsrechts

Veranstaltungshinweis: „Aktuelle Fragen des polnischen Verfassungsrechts“

An der Juristischen Fakultät der Universität Regensburg findet eine Erasmus-Vorlesung zum Thema „Aktuelle Fragen des polnischen Verfassungsrechts“, statt.

Wann: Dienstag, den 31.08.21 und Mittwoch, den 01.09.21 von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr

Wo: Seminarraum RWS Gebäude

Lehrende: Frau Agnieszka Malika

Interessenten bitte beim Lehrstuhl Prof. Dr. Gerrit Manssen melden!

E-Mail: lehrstuhl.manssen(at)ur.de,
Tel.: 0941 943-3256

DAAD-Stipendien für einen Forschungsaufenthalt in Regensburg im Herbst 2021

Ausschreibung von drei DAAD-Stipendien für einen Forschungsaufenthalt in Regensburg im Herbst 2021

Das Institut für Ostrecht schreibt im Rahmen des vom DAAD (Ost-West-Dialog 2021) geförderten Projekts „Direkte Demokratie im Rechtsstaat“ drei Offline-Stipendien für ukrainische und kasachische Studierende / Doktoranden für einen dreimonatigen Forschungsaufenthalt in Regensburg im Herbst 2021 aus.

Bewerbungsfrist: 20.8.2021

Zur Ausschreibung

Näheres zum Projekt

Forschungsaufenthalt von Dr. Nail Mammadov

Forschungsaufenthalt von Dr. Nail Mammadov

Dr. Nail Mammadov aus Baku, Aserbaidschan, ist derzeit im Rahmen eines vom DAAD finanzierten Forschungsaufenthalts als Gastwissenschaftler am Institut für Ostrecht. Er widmet sich schwerpunktmäßig der Rechtsvergleichung auf dem Gebiet des Strafrechts.

Prof. Dr. Küpper und Dr. Nail Mammadov

Dr. Mammadov hat von 2006 bis 2009 an der Universität Regensburg beim wissenschaftlichen Leiter des IOR, Prof. Dr. Schroeder, promoviert. Seine Dissertation „Die Straffreistellungsgründe im russischen und aserbaidschanischen Strafrecht im Vergleich zur deutschen Strafrechtsdogmatik“ ist als Band 66 in Studienreihe des IOR erschienen.